portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 16.11.2017FDPFDP
Haben unsere Beiträge geleistet
Die Jamaika-Sondierer stehen vor der Nacht der Entscheidung. Ungeachtet der schwierigen Gespräche der vergangenen Tage gehen die Freien Demokraten zuversichtlich in die Schlussrunde.
- 16.11.2017FDPDemokratie
Heute: Buschmann bei Illner
In der Nacht zu Freitag stehen die Sondierer am Scheideweg: Koalitionsverhandlungen oder Abschied von Jamaika? Über diese wichtige Entscheidung wird Marco Buschmann bei Maybrit Illner diskutieren.
- 16.11.2017FDP, FraktionenSicherheitspolitik
Sicherheitspaket von Grün-Schwarz ist mangelhaft
Die baden-württembergische FDP-Fraktion hat das Sicherheitspaket der grün-schwarzen Landesregierung aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken abgelehnt.
- 16.11.2017FDPDemokratie
Wir werden unseren Wählerauftrag nicht verraten
Die FDP will mit Union und Grünen tragfähige Kompromisse finden, um das Land voranzubringen, sagt Marco Buschmann. Dabei gilt nach wie vor: "Wir werden unseren Wählerauftrag nicht verraten."
- 15.11.2017StiftungEuropa
Wie zwei Stipendiaten die Liebe zu Europa neu entfachen wollen
"Europa ist ein einzigartiges Projekt": Wie zwei Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung mit ihrem Projekt WhyEurope für die europäische Idee begeistern wollen, erzählen sie auf freiheit.org.
- 15.11.2017FDP, FraktionenBildung
Wichtigste Problemfelder sofort angehen
Die FDP-Fraktion in Niedersachsen hat ein 100-Tage-Programm für das Land vorgestellt. Die Gesetzesinitiativen zielen auf Veränderungen in den Bereichen Digitales und Bildung ab.
- 15.11.2017StiftungAußenpolitik
Einsatz für die Freiheit in Tunesien gewürdigt
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit feiert nächstes Jahr ihr 60-jähriges Jubiläum. Bei einem Empfang in Tunis würdigte der tunesische Parlamentspräsident ihre Arbeit im Land.
- 15.11.2017FDP, FraktionenBildung
Kooperationsverbot in der Bildung muss fallen
Mit dem Ziel beste Bildung stets vor Augen fordert die FDP die Beseitigung des Kooperationsverbots. Die Blockadehaltung von Union und Teilen der Grünen sei nicht nachvollziehbar, kritisiert Katja Suding.
- 15.11.2017FDP, FraktionenFinanzen
Schwarz-Gelb beendet die Blockadepolitik in NRW
In NRW schafft es Schwarz-Gelb, gleichzeitig zu investieren und zu sparen. Der neue Haushaltsentwurf kommt ohne neue Schulden aus. "Wir bringen NRW nach vorne", sagt Christof Rasche.
- 15.11.2017FDPEinwanderung und Integration
Deutschland zu einem modernen Einwanderungsland machen
Die Flüchtlingspolitik bleibt einer der größten Streitpunkte bei den Jamaika-Verhandlungen. Die Freien Demokraten schlagen in der Debatte einen Mittelweg vor.
- 15.11.2017FDPSteuerpolitik
Die Abschaffung des Soli ist eine Aufgabe des Staates
Im Morgenmagazin bekräftigt FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing die Forderung der Freien Demokraten nach einer Abschaffung des Soli.
- 15.11.2017FDP, FraktionenRecht
Bald nur noch Berufspolitiker
Im Interview mit dem Flensburger Tageblatt spricht FDP-Vize Wolfgang Kubicki über die Mandate in Kiel und Berlin sowie seine Tätigkeit als Anwalt.
- 15.11.2017FDPFinanzen
Streichung des Soli ist machbar und notwendig
Die Wirtschaft läuft vorzüglich, die Steuereinnahmen sprudeln: Höchste Zeit für eine Entlastung der Menschen. Christian Lindner erneuert die Forderung der FDP nach dem Ende des Soli wie vereinbart.
- 15.11.2017FDPDigitalisierung
Digitalisierung ist kein Nebenjob
Seit Jahren hinkt Deutschland bei der Gestaltung der Digitalisierung hinterher. Im Beitrag für Tagesspiegel Causa fordert Manuel Höferlin ein eigenständiges Digitalministerium als Antreiber und Vordenker.
Sondierungen müssen zu politischem Zukunftskonzept führen
Im Interview mit der Welt bekräftigt FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing die Forderung der Freien Demokraten nach einer Abschaffung des Soli.