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Aktuelle Meldungen
31.01.2018StiftungDigitalisierungEstlands staatseigene Kryptowährung
Estland überlegt die Einführung einer Kryptowährung. Doch die Regeln der Eurozone verbieten eine Parallelwährung. Eine Analyse von Adéla Klečková von der Stiftung für die Freiheit.
31.01.2018FDPGesundheitDigitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben
Nordrhein-Westfalens Innovationsminister Andreas Pinkwart fordert größere Handlungsspielräume für die Bundesländer, damit sie die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen können.
30.01.2018FDP, FraktionenDigitalisierungGroKo: Koste es, was es wolle
Union und SPD drehen sich bei den Koalitionsverhandlungen noch im Kreis. Für Nicola Beer ist eines schon klar: Sie bieten derzeit keine Impulse für eine Modernisierung des Landes.
30.01.2018FDP, FraktionenAsylpolitikPlan von Union und SPD ist ein Kompromiss ohne Haltung
Die Einigung von Union und SPD zum Familiennachzug im Zuge der Koalitionsgespräche ist symptomatisch für diese Große Koalition: Ein Kompromiss ohne Haltung, kritisiert Christian Lindner.
30.01.2018StiftungLiberalismusEin Liberaler stellt sich der Menge
Vor 50 Jahren fand das Rededuell zwischen Rudi Dutschke und Ralf Dahrendorf im Vorfeld des FDP-Parteitages statt. Es wurde zum Symbol für die Umbrüche der 1960 Jahre.
30.01.2018FDPGesundheitEinheitliche Gebührenordnung schadet Versicherten
Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat Union und SPD vor einer Angleichung der Arzthonorare zu Lasten ihrer Beitragszahler gewarnt. Völlig zu Recht, meinen die Freien Demokraten.
30.01.2018FDP, FraktionenEuroEuropäischer Währungsfonds darf nicht in Schuldenunion führen
Union und SPD haben sich in ihrem Sondierungspapier darauf geeinigt, dass der ESM zu einem Währungsfonds weiterentwickelt wird. Nicht nur die Freien Demokraten haben Bedenken.
30.01.2018FDP, FraktionenVerkehrspolitik und InfrastrukturNotwendigkeit von zwei Flughäfen jetzt amtlich
Berlins Bürgermeister kann sich vorstellen, den BER bereits vor kompletter Inbetriebnahme in Teilen laufen zu lassen. Ein Eingeständnis, dass ein Flughafen für Berlin nicht ausreicht, meint Sebastian Czaja.
30.01.2018FDP, FraktionenVerkehrspolitik und InfrastrukturFDP-Fraktion fordert Unterrichtung über VW-Skandal
Dieselaffäre, Kartellvorwürfe, jetzt umstrittene Tests an Affen: VW hat seinen nächsten Skandal. Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag will jetzt wissen, was die Landesregierung weiß.
30.01.2018FDPFDPFDP will Thüringen modernisieren
Die Freien Demokraten in Thüringen bereiten sich auf die Landtagswahl vor. "30 Jahre nach der politischen Wende ist es Zeit für eine Wende 2.0", meint FDP-Landeschef Thomas Kemmerich.
30.01.2018StiftungFDPEin Mann mit Weitsicht
Vor 50 Jahren übernahm Walter Scheel den Parteivorsitz der FDP. Unter ihm war der bundespolitische Einfluss größer als je zuvor, kommentiert Jürgen Frölich vom Archiv des Liberalismus.
30.01.2018FraktionenFDPFDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz unter neuer Führung
Die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Europaparlament, Bundestag und den Landtagen hat mit Uli Rülke, Lencke Steiner und Sebastian Czaja einen neuen Vorstand gewählt.
30.01.2018FDP, FraktionenSteuernSteuerzahler verdienen Soli-Abschaffung
Der CDU-Wirtschaftsrat spricht sich für eine Abschaffung des Soli aus. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sieht die Forderung der FDP nach einer Entlastung der Steuerzahler bestätigt.
30.01.2018FDP, FraktionenWirtschaftPersonelle Konsequenzen bei VW sind überfällig
Nach Enthüllungen über mutmaßliche Abgas-Versuche an Affen und Menschen erreicht der VW-Skandal neue Dimensionen. Michael Theurer fordert personelle Konsequenzen beim Unternehmen.
Grün-Schwarz streitet über eigene Pfründe
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steckt in einer handfesten Krise. Dafür gibt es nach Ansicht von Hans-Ulrich Rülke einige Gründe. Allen voran sei das CDU-Landeschef Thomas Strobl.