04.11.2015Am 8. November wählt Myanmar ein neues Parlament und in der Folge den künftigen Staatschef. Stiftungsexpertin Katrin Bannach erklärt, warum die Freiheitsikone Aung San Suu Kyi nicht persönlich siegen kann, sowie welche Regierungen dennoch möglich sind. Zwar möchten viele die Friedensnobelpreisträgerin zur Präsidentin wählen, so Bannach. Allerdings schließe eine explizit gegen die Oppositionsführerin gedachte Klausel der Verfassung diese Option aus – mit Verweis auf die ausländische Staatsbürgerschaft ihrer Söhne.
Sollte Suu Kyis Partei, die National League for Democracy (NLD), die notwendige Mehrheit im Parlament erreichen, würde Suu Kyi die Regierung mit Hilfe eines Marionettenpräsidenten praktisch führen, erläutert Bannach. "Suu Kyi könnte dann als Parlamentssprecherin in die Fußstapfen ihres einflussreichen Vorgängers Shwe Mann treten und in dieser Rolle Reformen vorantreiben", hebt sie hervor. Die Stiftungsexpertin gibt zu bedenken, dass die NLD bei allen Wahlen, zu denen sie angetreten ist, mit großer Mehrheit gewonnen habe. Deshalb gelte dieses Szenario auch für 2015 als wahrscheinlich. "Es wäre der Traum aller, die jahrzehntelang unter der brutalen Politik des alten Regimes gelitten haben und auch ein klares Signal des Wandels nach außen", unterstreicht sie.
Nicht zu vergessen sei allerdings, dass das Militär nach wie vor der mächtigste Vetospieler sein werde und die Regierung an entscheidenden Stellen blockieren könne. Es sei außerdem möglich, dass die militärnahe Regierung weiter am Steuer bleibe. "Beide Szenarien fordern von den mächtigen Gegenspielern Aung San Suu Kyi und dem Militär Kompromissbereitschaft", so Bannach. Denn Myanmar brauche eine vorwärtsgewandte und stabile Regierung, die auf einer breiten Mehrheit ruhe. "Nur so sind die vielen noch anstehenden Reformen zu bewältigen, um das Land und seine Bevölkerung aus den langen Schatten des alten Regimes treten zu lassen."
Zwei Szenarien für die Zukunft von Myanmar
Am 8. November wählt Myanmar ein neues Parlament und in der Folge den künftigen Staatschef. Stiftungsexpertin Katrin Bannach erklärt, warum die Freiheitsikone Aung San Suu Kyi nicht persönlich siegen kann, sowie welche Regierungen dennoch möglich sind. Zwar möchten viele die Friedensnobelpreisträgerin zur Präsidentin wählen, so Bannach. Allerdings schließe eine explizit gegen die Oppositionsführerin gedachte Klausel der Verfassung diese Option aus – mit Verweis auf die ausländische Staatsbürgerschaft ihrer Söhne.
Sollte Suu Kyis Partei, die National League for Democracy (NLD), die notwendige Mehrheit im Parlament erreichen, würde Suu Kyi die Regierung mit Hilfe eines Marionettenpräsidenten praktisch führen, erläutert Bannach. "Suu Kyi könnte dann als Parlamentssprecherin in die Fußstapfen ihres einflussreichen Vorgängers Shwe Mann treten und in dieser Rolle Reformen vorantreiben", hebt sie hervor. Die Stiftungsexpertin gibt zu bedenken, dass die NLD bei allen Wahlen, zu denen sie angetreten ist, mit großer Mehrheit gewonnen habe. Deshalb gelte dieses Szenario auch für 2015 als wahrscheinlich. "Es wäre der Traum aller, die jahrzehntelang unter der brutalen Politik des alten Regimes gelitten haben und auch ein klares Signal des Wandels nach außen", unterstreicht sie.
Nicht zu vergessen sei allerdings, dass das Militär nach wie vor der mächtigste Vetospieler sein werde und die Regierung an entscheidenden Stellen blockieren könne. Es sei außerdem möglich, dass die militärnahe Regierung weiter am Steuer bleibe. "Beide Szenarien fordern von den mächtigen Gegenspielern Aung San Suu Kyi und dem Militär Kompromissbereitschaft", so Bannach. Denn Myanmar brauche eine vorwärtsgewandte und stabile Regierung, die auf einer breiten Mehrheit ruhe. "Nur so sind die vielen noch anstehenden Reformen zu bewältigen, um das Land und seine Bevölkerung aus den langen Schatten des alten Regimes treten zu lassen."
Lambsdorff reist nach Myanmar
Als Leiter der EU-Wahlbeobachtungsmission wird Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments, die Wahlen vor Ort begleiten. Der Freidemokrat sprach angesichts der historischen Natur der Wahlen von einer wichtigen Chance für die Demokratie im Land. In der Vergangenheit hatte Lambsdorff ähnliche Missionen in Bangladesch, Kenia und Guinea geleitet.