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Woran hat‘s gelegen, Herr Niebel?

Dirk Niebel„Ich gehe davon aus, es wird sich eine Regierung bilden, und man wird es eine sehr teure Regierung für die Bürger.“Dirk Niebel: „Ich gehe davon aus, es wird sich eine Regierung bilden, und man wird es eine sehr teure Regierung für die Bürger.“
01.10.2013

FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel analysiert in der “Rhein-Neckar-Zeitung“, warum den Liberalen der Wiedereinzug in den Bundestag nicht gelang. Zum Teil habe es am Personal gelegen, zum Teil daran, dass die Menschen sich nach der Bundestagswahl 2009 mehr von einer liberalen Partei in der Regierung erhofft haben. Auch die Zweitstimmenkampagne im Schlussspurt sei bei den Wählern schlecht angekommen. An den Inhalten der FDP habe es nicht gelegen.

Nach der Bundestagswahl will sich die FDP neu Aufstellen, um die Bürger wieder für sich zu gewinnen. Zuvor ist allerdings auch eine Analyse der Fehlentscheidungen im und vor dem Wahlkampf unverzichtbar. Der „Rhein-Neckar-Zeitung“ erklärte der baden-württembergische FDP-Politiker, woran es seiner Meinung nach gelegen hat.

„Ich erinnere mich an meinen ersten Wahlkampf 1994, als plakatiert wurde, „FDP wählen, damit Kohl Kanzler bleibt". Das war damals schon erniedrigend. Und ich bin damals nachts die FDP-Großplakate angefahren, wo draufstand ‚Für eine starke Regierung Kohl-Kinkel‘ und habe das so überklebt, dass dann nur noch dastand ‚Für eine starke Regierung Kinkel‘“, erinnert sich Dirk Niebel im Interview.

Die meisten Menschen würden sich bekanntlich relativ spät entscheiden, wo sie bei einer Wahl ihr Kreuzchen machen, erklärt der Liberale. „Und wenn sie dann in der letzten Woche die Botschaft bekommen, es geht gar nicht um politische Inhalte, es geht gar nicht darum, was wir für Deutschland erreichen wollen, sondern es geht nur noch um uns - dann ist das nicht ansprechend.“

Jede neue Bundesregierung kommt die Bürger teuer

Die derzeitigen Diskussionen im Vorfeld einer eventuellen Regierungsbildung sind für Niebel jedoch ein Beleg, dass die FDP bei ihrer programmatischen Ausrichtung genau richtig gelegen habe. Nur drei Tage nach der Wahl seien die Schwüre der Union, dass man niemals die Steuern erhöhen werde, Makulatur. „Ich gehe davon aus, es wird sich eine Regierung bilden, und man wird es eine sehr teure Regierung für die Bürger.“

Deutschland braucht eine liberale Partei. Für die FDP gilt es jetzt umso mehr, sich in Stellung zu bringen. Niebel rät: „Erst einmal: nicht panisch werden, sondern sich sehr ruhig konsolidieren über die Landesparlamente, über die Mandatsträger auch im kommunalen Bereich sich neu zu orientieren und wieder anzugreifen. Die Art, wie die parlamentarischen Parteien aktuell die Themen diskutieren, ist eine Persiflage.“

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