18.09.2013Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da. „Garant und Basis für den wirtschaftlichen Erfolg sind unsere Unternehmen, unser Mittelstand“, stellt Wirtschaftsminister Philipp Rösler in Richtung der Opposition klar, die erneut im Wahlkampf eine Vermögensteuer ins Spiel gebracht hatte. Die Liberalen lehnen diese Substanzbesteuerung ab, da diese eine enorme Belastung für Deutschlands Mittelstand sei. Die Folge wären weniger Eigenkapital, weniger Ausbildungsplätze und weniger Wettbewerbsfähigkeit.
Das sieht auch der Beirat für Fragen des gewerblichen Mittelstandes und der Freien Berufe beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie so. In einem Positionspapier spricht sich das Expertengremium deswegen ebenfalls gegen die Einführung einer Vermögensteuer und Vermögensabgabe in Deutschland aus. „Der Mittelstandsbeirat weist zu Recht darauf hin, dass eine Vermögensteuer nicht nur besonders mittelstandsfeindlich wäre, sondern unseren gesamten Wirtschaftsstandort anfälliger für Krisen machen würde“, so Philipp Rösler.
Der Mittelstandsbeirat hält zudem fest, dass ertragsschwache Unternehmen durch eine Vermögensteuer um bis zu 100 Prozentpunkte mehr belastet werden. Deutschland würde so wieder zu einem Hochsteuerland werden. Was angesichts der hohen Steuereinnahmen nach Auffassung des Mittelstandsbeirats nicht gerechtfertigt wäre. „Diese Unternehmen dürfen keinen weiteren Belastungen ausgesetzt werden. Eine solche Steuer birgt die Gefahr, dass Vermögen, Betriebe und letztlich Arbeitsplätze verloren gehen oder ins Ausland abwandern“, warnt der Vizekanzler.
Dem Mittelstandsbeirat gehören vor allem Persönlichkeiten an, die aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit und ihrer fachlichen Erfahrung in mittelstandspolitischen Fragen für eine solche Aufgabe besonders geeignet sind. Die Mitglieder sind unabhängige Persönlichkeiten, die ausschließlich ihre persönliche Überzeugung vertreten und an keine Weisungen gebunden sind. Das Gremium analysiert den Einfluss wirtschaftspolitischer Maßnahmen auf die wirtschaftliche Situation kleiner und mittlerer Unternehmen.
Wohlstandsgarant Mittelstand nicht durch rot-grüne Steuerexperimente schwächen
Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da. „Garant und Basis für den wirtschaftlichen Erfolg sind unsere Unternehmen, unser Mittelstand“, stellt Wirtschaftsminister Philipp Rösler in Richtung der Opposition klar, die erneut im Wahlkampf eine Vermögensteuer ins Spiel gebracht hatte. Die Liberalen lehnen diese Substanzbesteuerung ab, da diese eine enorme Belastung für Deutschlands Mittelstand sei. Die Folge wären weniger Eigenkapital, weniger Ausbildungsplätze und weniger Wettbewerbsfähigkeit.
Das sieht auch der Beirat für Fragen des gewerblichen Mittelstandes und der Freien Berufe beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie so. In einem Positionspapier spricht sich das Expertengremium deswegen ebenfalls gegen die Einführung einer Vermögensteuer und Vermögensabgabe in Deutschland aus. „Der Mittelstandsbeirat weist zu Recht darauf hin, dass eine Vermögensteuer nicht nur besonders mittelstandsfeindlich wäre, sondern unseren gesamten Wirtschaftsstandort anfälliger für Krisen machen würde“, so Philipp Rösler.
Der Mittelstandsbeirat hält zudem fest, dass ertragsschwache Unternehmen durch eine Vermögensteuer um bis zu 100 Prozentpunkte mehr belastet werden. Deutschland würde so wieder zu einem Hochsteuerland werden. Was angesichts der hohen Steuereinnahmen nach Auffassung des Mittelstandsbeirats nicht gerechtfertigt wäre. „Diese Unternehmen dürfen keinen weiteren Belastungen ausgesetzt werden. Eine solche Steuer birgt die Gefahr, dass Vermögen, Betriebe und letztlich Arbeitsplätze verloren gehen oder ins Ausland abwandern“, warnt der Vizekanzler.
Lesen Sie hier die Einschätzung des Mittelstandsbeirats (PDF)
Faktencheck zu den geplanten Steuererhöhungen der anderen Parteien
Infomaterial zur Themenwoche Steuergerechtigkeit
Hintergrund:
Dem Mittelstandsbeirat gehören vor allem Persönlichkeiten an, die aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit und ihrer fachlichen Erfahrung in mittelstandspolitischen Fragen für eine solche Aufgabe besonders geeignet sind. Die Mitglieder sind unabhängige Persönlichkeiten, die ausschließlich ihre persönliche Überzeugung vertreten und an keine Weisungen gebunden sind. Das Gremium analysiert den Einfluss wirtschaftspolitischer Maßnahmen auf die wirtschaftliche Situation kleiner und mittlerer Unternehmen.