WISSING: Steuerkonzept der SPD von der Wirklichkeit überholt

BERLIN. Zu dem Ergebnis der Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dass sich die Einkommen wieder angleichen erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:

Nicht nur die Einkommen haben sich der Studie des DIW zufolge angeglichen, insbesondere ärmere Schichten haben in der Einkommensentwicklung aufgeholt. Die Erhebung bestätigt, wie richtig die Politik der christlich-liberalen Koalition ist und wie falsch die Forderung nach höheren Steuern von SPD und Grünen sind. Der wichtigste Beitrag dieser Koalition zur Armutsbekämpfung war, dass es gelungen ist, die Zahl der Arbeitslosen von über 5 Millionen unter Rot-Grün auf unter 3 Millionen zu reduzieren. Weder eine Vermögensteuer noch ein höherer Spitzensteuersatz, sondern Arbeitsplätze sind das beste Instrument zur Armutsbekämpfung.

Die politischen Vorstellungen von SPD und Grünen würden Ungleichheit und Armut in unserem Land nicht verringern, sondern vergrößern. Die Pläne der SPD würden die Wirtschaft stark belasten und so Investitionen sowie die Entstehung von Arbeitsplätzen verhindern. Eine Steuererhöhungspolitik macht den Staat nicht reicher, aber die Gesellschaft ärmer.

Die FDP sieht sich in ihrem Kurs der Haushaltskonsolidierung und der steuerlichen Entlastung durch die Studie des DIW bestätigt.
854-wissing-steuerkonzept_12.pdf