24.10.2012FDP-FraktionSteuern

WISSING: Steuerkonzept der SPD vernichtet Arbeitsplätze

BERLIN. Zu der Berechnung der Auswirkungen der Steuerpläne der SPD des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:

Die Berechnungen des ZEW sprechen eine klare Sprache, das Steuerkonzept der SPD ist ein Rezessionsprogramm. Investitionen werden verhindert, Arbeitsplätze vernichtet und die Steuerbelastung der Wirtschaft um sage und schreibe 20 Prozent erhöht. Selbst den Mittelstand will die SPD mit einer Steuererhöhung um 16 Prozent zur Kasse bitten. Die SPD würde mit den von ihr geforderten Steuererhöhungen auf einen Schlag die Wettbewerbsfähigkeit eines Großteils der deutschen Wirtschaft und damit zahllose Arbeitsplätze gefährden.

Die Berechnungen des ZEW sind ein Alarmsignal. Die Steuerpolitik der SPD stellt ein Armutsrisiko für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dar. Sie macht viele ärmer und keinen reicher. Den Niedriglohnbeschäftigten, den Arbeitslosen, aber auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geht es nicht besser, wenn die SPD Investitionen verhindert und Arbeitsplätze vernichtet.

Der SPD-Kanzlerkandidat sollte seine Anbiederung an die Parteilinke via Finanzpolitik beenden und umgehend das Steuerkonzept der SPD dorthin stecken, wo es hingehört, in den Schredder.
842-wissing-steuerkonzept_12.pdf

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