26.06.2014Sport, Kultur, Tierschutz - viele Aufgaben sind in Deutschland als gemeinnützig anerkannt, gelten als wichtiger Beitrag zur Gesellschaft. Journalismus gehört nicht dazu. Das will die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ändern. Jetzt fordert sie, Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. Die Gemeinnützigkeit könnte dazu führen, dass sich lokale Medien als gemeinnützige Vereine gründen.
Thomas Nückel, medienpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag, sagt, durch eine Veränderung der Rahmenbedingungen könnten Medien in Zukunft auch staatsfern erhalten werden, in dem man „auf privates Engagement“ setzt.
Die FDP sieht in der Gemeinnützigkeit auch die Möglichkeit, neue Medienprojekte zu finanzieren: "Nicht nur einige wenige, sondern vor allem die vielen kleinen, unabhängigen und innovativen Angebote im lokalen und regionalen Rahmen würden durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit profitieren. So könnten steuerlich begünstigte gemeinnützige GmbHs oder Stiftungen gegründet werden, um z.B. Recherchen zu fördern. Spenden an solche gemeinnützigen Einrichtungen, die keine Gewinne erzielen bzw. auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet sein dürfen, wären dann ebenso steuerlich absetzbar."
Nach dem Vorstoß der FDP in NRW, die Gemeinnützigkeit von Journalismus anzuerkennen, gibt es Lob von Anja Zimmer, der Geschäftsführerin vom Deutschen Journalisten-Verband in NRW: "Eine Regelung, die Journalismus in bestimmten Fällen als gemeinnützig anerkennt, halte ich für eine spannende Idee. Gemeinnütziger Journalismus kann in bestimmten Bereichen gute und wichtige Arbeit leisten."
Wir wollen gemeinnützigen Journalismus
Sport, Kultur, Tierschutz - viele Aufgaben sind in Deutschland als gemeinnützig anerkannt, gelten als wichtiger Beitrag zur Gesellschaft. Journalismus gehört nicht dazu. Das will die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ändern. Jetzt fordert sie, Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. Die Gemeinnützigkeit könnte dazu führen, dass sich lokale Medien als gemeinnützige Vereine gründen.
In dem Antrag schreiben die Liberalen: "Durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit würde eine gleichberechtigte Möglichkeit der Unterstützung entstehen." Das sei eine der großen Chancen, Medienprojekten eine Zukunft zu finanzieren, wenn Anzeigenmärkte wegbrechen. Das Schaffen von Öffentlichkeit, von Raum für Diskussionen im Interesse der Gesellschaft, die Bereitstellung von echten Informationen, das alles würde dann von der Gewinnsteuer ausgenommen – solange dies selbstlos und ohne Gewinnerzielungsabsicht geschieht.
Thomas Nückel, medienpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag, sagt, durch eine Veränderung der Rahmenbedingungen könnten Medien in Zukunft auch staatsfern erhalten werden, in dem man „auf privates Engagement“ setzt.
Neue Medienprojekte finanzieren
Die FDP sieht in der Gemeinnützigkeit auch die Möglichkeit, neue Medienprojekte zu finanzieren: "Nicht nur einige wenige, sondern vor allem die vielen kleinen, unabhängigen und innovativen Angebote im lokalen und regionalen Rahmen würden durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit profitieren. So könnten steuerlich begünstigte gemeinnützige GmbHs oder Stiftungen gegründet werden, um z.B. Recherchen zu fördern. Spenden an solche gemeinnützigen Einrichtungen, die keine Gewinne erzielen bzw. auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet sein dürfen, wären dann ebenso steuerlich absetzbar."
Nach dem Vorstoß der FDP in NRW, die Gemeinnützigkeit von Journalismus anzuerkennen, gibt es Lob von Anja Zimmer, der Geschäftsführerin vom Deutschen Journalisten-Verband in NRW: "Eine Regelung, die Journalismus in bestimmten Fällen als gemeinnützig anerkennt, halte ich für eine spannende Idee. Gemeinnütziger Journalismus kann in bestimmten Bereichen gute und wichtige Arbeit leisten."