13.04.2016Gut vier Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD, FDP und Grüne den bisherigen Stand ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt. FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing unterstrich einmal mehr, dass es ihm um "Inhalte, Inhalte, Inhalte" geht. Die Arbeitsgruppen hätten Fahrt aufgenommen, erste Papiere würden in die große Parteienrunde gegeben. Die Gespräche seien inhaltsorientiert, so Wissing, der betonte: "Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist."
Wissing pflichtete damit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei, die erklärt hatte, in allen Gesprächen seien alle wichtigen Themen in den Arbeitsgruppen oder der großen Runde angesprochen worden - doch kein Thema sei abschließend behandelt worden.
Es liege noch ein "hartes Stück Arbeit" vor ihnen. Für ihn gelte "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit". Denn: "Wir haben eine große Aufgabe zu lösen." Ein Koalitionsvertrag müsse eine verlässliche Arbeitsgrundlage bieten. Er dürfe keine offenen Fragen zurücklassen. Alles stehe unter dem Vorbehalt des Gesamtvertrags und der Finanzierung. Die "haushaltspolitische Realität" sei der rote Faden, der sich durch die Gespräche ziehe. Als "gnadenloser Pragmatiker" sei er aber zuversichtlich: "Wir wollen etwas Neues schaffen."
Wir wollen etwas Neues schaffen
Gut vier Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD, FDP und Grüne den bisherigen Stand ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt. FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing unterstrich einmal mehr, dass es ihm um "Inhalte, Inhalte, Inhalte" geht. Die Arbeitsgruppen hätten Fahrt aufgenommen, erste Papiere würden in die große Parteienrunde gegeben. Die Gespräche seien inhaltsorientiert, so Wissing, der betonte: "Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist."
Wissing pflichtete damit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei, die erklärt hatte, in allen Gesprächen seien alle wichtigen Themen in den Arbeitsgruppen oder der großen Runde angesprochen worden - doch kein Thema sei abschließend behandelt worden.
Es liege noch ein "hartes Stück Arbeit" vor ihnen. Für ihn gelte "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit". Denn: "Wir haben eine große Aufgabe zu lösen." Ein Koalitionsvertrag müsse eine verlässliche Arbeitsgrundlage bieten. Er dürfe keine offenen Fragen zurücklassen. Alles stehe unter dem Vorbehalt des Gesamtvertrags und der Finanzierung. Die "haushaltspolitische Realität" sei der rote Faden, der sich durch die Gespräche ziehe. Als "gnadenloser Pragmatiker" sei er aber zuversichtlich: "Wir wollen etwas Neues schaffen."