25.09.2013Außenminister Guido Westerwelle sieht die Chance für einen Waffenstillstand in Syrien. Deutschland wolle sich dafür bei der am Dienstag beginnenden Vollversammlung der Vereinten Nationen einsetzen, kündigte er in der "Welt am Sonntag" an.
„Augenscheinlich ist auf allen Seiten die Erkenntnis gewachsen, dass der Bürgerkrieg militärisch nicht zu gewinnen ist“, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“. Er fügte hinzu: „Deshalb könnte erstmals seit langem wieder auch eine Chance für eine Waffenruhe bestehen, die den Menschen in Syrien eine Atempause verschafft, humanitären Zugang zu den Menschen erleichtert und den Weg zu einer politischen Lösung auf einer Genfer Konferenz ebnen könnte.“
Dafür werde sich Deutschland bei der UN-Vollversammlung ab Dienstag in New York „mit allem Nachdruck“ einsetzen. In New York müssten „wirksame Beschlüsse zu einer möglichst schnellen Unschädlichmachung der syrischen Chemiewaffen gefasst werden“, forderte Westerwelle. „Wir sollten versuchen, damit einen erneuten Anlauf für eine politische Lösung zu verknüpfen.“
Die Weltgemeinschaft stehe in den kommenden Tagen in New York vor richtungsweisenden Beratungen zu den großen Krisen im Nahen und Mittleren Osten, sagte der Außenminister. "Ich wünsche mir, dass die diesjährige UNO-Vollversammlung ein Forum der Krisenbewältigung wird."
Das sagte er auch mit Blick auf den Iran. Westerwelle hofft auf Fortschritte im Streit um das iranische Atomprogramm. "Ich begrüße ausdrücklich die neue Tonlage aus Teheran", sagte er der "Welt am Sonntag". "Das lässt neue Bewegung in den schwierigen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm möglich erscheinen." In den vergangenen Wochen hatte der neue iranische Präsident Hassan Ruhani immer wieder versöhnliche Töne und Kompromissbereitschaft anklingen lassen. Unter seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad wäre dies unvorstellbar gewesen.
Westerwelle betonte: "Wir sind zu Gesprächen bereit. Dann wird sich auch schnell zeigen, ob die neue Tonlage auch Ausdruck echter Bereitschaft für vernünftige Lösungen ist."
Wir setzen uns für politische Lösung ein
Außenminister Guido Westerwelle sieht die Chance für einen Waffenstillstand in Syrien. Deutschland wolle sich dafür bei der am Dienstag beginnenden Vollversammlung der Vereinten Nationen einsetzen, kündigte er in der "Welt am Sonntag" an.
„Augenscheinlich ist auf allen Seiten die Erkenntnis gewachsen, dass der Bürgerkrieg militärisch nicht zu gewinnen ist“, sagte der FDP-Politiker der „Welt am Sonntag“. Er fügte hinzu: „Deshalb könnte erstmals seit langem wieder auch eine Chance für eine Waffenruhe bestehen, die den Menschen in Syrien eine Atempause verschafft, humanitären Zugang zu den Menschen erleichtert und den Weg zu einer politischen Lösung auf einer Genfer Konferenz ebnen könnte.“
Dafür werde sich Deutschland bei der UN-Vollversammlung ab Dienstag in New York „mit allem Nachdruck“ einsetzen. In New York müssten „wirksame Beschlüsse zu einer möglichst schnellen Unschädlichmachung der syrischen Chemiewaffen gefasst werden“, forderte Westerwelle. „Wir sollten versuchen, damit einen erneuten Anlauf für eine politische Lösung zu verknüpfen.“
Vollversammlung soll Forum der Krisenbewältigung sein
Die Weltgemeinschaft stehe in den kommenden Tagen in New York vor richtungsweisenden Beratungen zu den großen Krisen im Nahen und Mittleren Osten, sagte der Außenminister. "Ich wünsche mir, dass die diesjährige UNO-Vollversammlung ein Forum der Krisenbewältigung wird."
Das sagte er auch mit Blick auf den Iran. Westerwelle hofft auf Fortschritte im Streit um das iranische Atomprogramm. "Ich begrüße ausdrücklich die neue Tonlage aus Teheran", sagte er der "Welt am Sonntag". "Das lässt neue Bewegung in den schwierigen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm möglich erscheinen." In den vergangenen Wochen hatte der neue iranische Präsident Hassan Ruhani immer wieder versöhnliche Töne und Kompromissbereitschaft anklingen lassen. Unter seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad wäre dies unvorstellbar gewesen.
Westerwelle betonte: "Wir sind zu Gesprächen bereit. Dann wird sich auch schnell zeigen, ob die neue Tonlage auch Ausdruck echter Bereitschaft für vernünftige Lösungen ist."
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