02.06.2014Der Wirtschaftsminister bei "Auto, Motor, Sport" über Infrastrukturprojekte, Netzausbau, Benzinpreise und die Energiewende.
Technologische Errungenschaften seien die Grundlage von Wohlstand und Wachstum, unterstrich der Minister. Gegenüber den Produkten der deutschen Automobilhersteller gebe es eine sehr große Akzeptanz, während Großprojekte wie Flughäfen oder Bahnhöfe auf Widerstände in der Bevölkerung stoßen. "Wir brauchen auch bei anderen Branchen oder Produkten diese Offenheit."
Gleichzeitig betonte Rösler: "Es gibt auch funktionierende große Infrastrukturprojekte in Deutschland." Er verwies auf den vergangenen Herbst eingeweihten Jade-Weser-Port - der erste Tiefwasserhafen in der Bundesrepublik. Auch beim Ausbau von Hochspannungsleitungen seien Fortschritte zu verzeichnen, vor allem weil die Bundesregierung den Dialog mit den Bürgern suche. "Bei der Frage des notwendigen Netzausbaus im Rahmen der Energiewende haben wir frühzeitig mit den Menschen gesprochen und erklärt, warum die neuen Stromtrassen notwendig sind. Das ist der richtige Weg, denn ohne die Akzeptanz der Menschen kann ein Großprojekt, wie der Umbau der Energieversorgung Deutschlands, nicht erfolgreich sein."
Rösler trat dem Eindruck entgegen, die Großindustrie werde bei der Energiewende mit den Ausnahmen bei der EEG-Umlage bevorzugt. "Es ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch sachlich falsch, Privathaushalte und Großindustrie gegeneinander auszuspielen. Wenn wir mehr erneuerbare Energien haben wollen, müssen auch alle ihren Beitrag dazu leisten." Deutschland sei nicht damit gedient, dass energieintensiv produzierende Unternehmen wegen der Energiekosten ins Ausland abwanderten. "Klar ist, wir brauchen bezahlbare Strompreise", betonte der Minister. "Deshalb brauchen wir eine grundlegende Reform des derzeitigen, planwirtschaftlichen Fördersystems für erneuerbare Energien."
Neben den steigenden Stromkosten sorgen überhöhte Benzinpreise immer wieder für Verärgerung bei den Bürgern. Hier hat das liberal geführte Wirtschaftsministerium eine Lösung gefunden, die ohne einen staatlichen Eingriff in die Preisgestaltung auskommt: "Mit der Markttransparenzstelle können wir einen Wettbewerbsdruck im Sinne des Kunden entfachen." Nun müsse das Bundeskartellamt für eine rasche Umsetzung sorgen, forderte Rösler. "In Echtzeit können die Autofahrerinnen und Autofahrer dann vergleichen, welche Tankstelle in ihrem Umkreis gerade die günstigste ist."
Wir brauchen mehr Technologieoffenheit
Der Wirtschaftsminister bei "Auto, Motor, Sport" über Infrastrukturprojekte, Netzausbau, Benzinpreise und die Energiewende.
Der FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Philipp Rösler möchte, dass sich die Deutschen aufgeschlossener gegenüber Innovationen und dem technischen Fortschritt zeigen. "Grundsätzlich geht es um Technologieoffenheit, die in der Tat noch ausbaufähig ist in Deutschland", sagte Rösler im Gespräch mit der Online-Ausgabe des Magazins "Auto, Motor und Sport".
Technologische Errungenschaften seien die Grundlage von Wohlstand und Wachstum, unterstrich der Minister. Gegenüber den Produkten der deutschen Automobilhersteller gebe es eine sehr große Akzeptanz, während Großprojekte wie Flughäfen oder Bahnhöfe auf Widerstände in der Bevölkerung stoßen. "Wir brauchen auch bei anderen Branchen oder Produkten diese Offenheit."
Netzausbau kann nur mit Akzeptanz der Bürger erfolgreich sein
Gleichzeitig betonte Rösler: "Es gibt auch funktionierende große Infrastrukturprojekte in Deutschland." Er verwies auf den vergangenen Herbst eingeweihten Jade-Weser-Port - der erste Tiefwasserhafen in der Bundesrepublik. Auch beim Ausbau von Hochspannungsleitungen seien Fortschritte zu verzeichnen, vor allem weil die Bundesregierung den Dialog mit den Bürgern suche. "Bei der Frage des notwendigen Netzausbaus im Rahmen der Energiewende haben wir frühzeitig mit den Menschen gesprochen und erklärt, warum die neuen Stromtrassen notwendig sind. Das ist der richtige Weg, denn ohne die Akzeptanz der Menschen kann ein Großprojekt, wie der Umbau der Energieversorgung Deutschlands, nicht erfolgreich sein."
Die Liberalen in Regierungsverantwortung haben sich nicht nur für mehr Bürgerbeteiligung, sondern auch für ein höheres Tempo bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten eingesetzt. "Ein großer Wunsch der FDP und auch der Verkehrsministerkollegen in den Ländern ist es, zu deutlich verkürzten Planungszeiten zu kommen", so Rösler. Mit dem Bundesbedarfsplangesetz konnte der Wirtschaftsminister bereits einen Erfolg verbuchen. "Hier haben wir unter anderem den Weg der Instanzen verkürzt, das heißt, zuständig beim Netzausbau ist künftig nur noch das Bundesverwaltungsgericht."
"Klar ist, wir brauchen bezahlbare Strompreise"
Rösler trat dem Eindruck entgegen, die Großindustrie werde bei der Energiewende mit den Ausnahmen bei der EEG-Umlage bevorzugt. "Es ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch sachlich falsch, Privathaushalte und Großindustrie gegeneinander auszuspielen. Wenn wir mehr erneuerbare Energien haben wollen, müssen auch alle ihren Beitrag dazu leisten." Deutschland sei nicht damit gedient, dass energieintensiv produzierende Unternehmen wegen der Energiekosten ins Ausland abwanderten. "Klar ist, wir brauchen bezahlbare Strompreise", betonte der Minister. "Deshalb brauchen wir eine grundlegende Reform des derzeitigen, planwirtschaftlichen Fördersystems für erneuerbare Energien."
Neben den steigenden Stromkosten sorgen überhöhte Benzinpreise immer wieder für Verärgerung bei den Bürgern. Hier hat das liberal geführte Wirtschaftsministerium eine Lösung gefunden, die ohne einen staatlichen Eingriff in die Preisgestaltung auskommt: "Mit der Markttransparenzstelle können wir einen Wettbewerbsdruck im Sinne des Kunden entfachen." Nun müsse das Bundeskartellamt für eine rasche Umsetzung sorgen, forderte Rösler. "In Echtzeit können die Autofahrerinnen und Autofahrer dann vergleichen, welche Tankstelle in ihrem Umkreis gerade die günstigste ist."
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