02.08.2013Außenminister Westerwelle hofft, dass es mit dem neuen iranischen Präsidenten auch im Atomstreit vorangeht. Zugleich stellt er klar: Letztlich zählen nur Taten.
Am Samstag übernimmt im Iran der neue Präsident Hassan Ruhani das Amt. „Ich glaube, dass mit der Amtsübernahme von Herrn Ruhani eine Chance verbunden ist“, sagte Guido Westerwelle im Interview mit der „dpa“. „Aber wir werden ihn und seine Regierung anhand der Taten bewerten und nicht an Worten messen.“ Für die Bundesregierung sei entscheidend, dass der Iran nachprüfbar auf eine atomare Bewaffnung verzichte. Deswegen werde sie genau beobachten, ob mit der Amtsübernahme auch neue Flexibilität in den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm verbunden sei, erklärte der Minister. Vom Iran wünsche sich die Bundesregierung vertrauensbildende Maßnahmen und substanzielle Fortschritte im Atomstreit, so Westerwelle.
Zugleich stellte der Minister klar, dass es noch zu früh sei, um bestehende Sanktionen zu lockern. „Es bleibt bei unserer Zweifach-Strategie: Erstens werden wir mit Sanktionen den politischen Druck aufrechterhalten, solange wir nicht sicher sein können, dass der Iran auf ein atomares Bewaffnungsprogramm verzichtet. Gleichzeitig bleibt unsere Hand zum Dialog ausgestreckt.“
Westerwelle hofft auf Fortschritte im Atomstreit mit Iran
Außenminister Westerwelle hofft, dass es mit dem neuen iranischen Präsidenten auch im Atomstreit vorangeht. Zugleich stellt er klar: Letztlich zählen nur Taten.
Am Samstag übernimmt im Iran der neue Präsident Hassan Ruhani das Amt. „Ich glaube, dass mit der Amtsübernahme von Herrn Ruhani eine Chance verbunden ist“, sagte Guido Westerwelle im Interview mit der „dpa“. „Aber wir werden ihn und seine Regierung anhand der Taten bewerten und nicht an Worten messen.“ Für die Bundesregierung sei entscheidend, dass der Iran nachprüfbar auf eine atomare Bewaffnung verzichte. Deswegen werde sie genau beobachten, ob mit der Amtsübernahme auch neue Flexibilität in den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm verbunden sei, erklärte der Minister. Vom Iran wünsche sich die Bundesregierung vertrauensbildende Maßnahmen und substanzielle Fortschritte im Atomstreit, so Westerwelle.
Zugleich stellte der Minister klar, dass es noch zu früh sei, um bestehende Sanktionen zu lockern. „Es bleibt bei unserer Zweifach-Strategie: Erstens werden wir mit Sanktionen den politischen Druck aufrechterhalten, solange wir nicht sicher sein können, dass der Iran auf ein atomares Bewaffnungsprogramm verzichtet. Gleichzeitig bleibt unsere Hand zum Dialog ausgestreckt.“