19.03.2014Weil jeden Tag 500 Arbeitsplätze entstehen. Weil in Bildung investiert wird. Weil die Bürger entlastet werden. Weitere Erfolgszahlen der FDP finden Sie hier.
41,6 Millionen Menschen in Arbeit – so viele wie nie zuvor. Und jeden Tag 500 neue Arbeitsplätze, allein in der Industrie. 40 Prozent der freigewordenen Stellen in Aufsichtsräten der DAX30-Unternehmen mit Frauen besetzt, ganz ohne gesetzliche Quote. Den Zuzug von Fachkräften erleichtert. Mehr Geld für Mini- und Midi-Jobber ermöglicht. Das Schonvermögen beim ALG II verdreifacht, die Hartz-IV-Berechnung verfassungsfest gemacht und die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessert. Familien durch Kindergeld und Freibeträge um 4,6 Milliarden Euro entlastet. Und Kinderlärm ist jetzt Zukunftsmusik statt Umweltbelastung, Kinderbetreuungskosten künftig absetzbare Sonderausgaben.
Geschwister, Nichten und Neffen sind jetzt auch im Sinne der Erbschaftsteuer Verwandte – Belastung gesenkt. Übrigens auch durch mittelstandsfreundliche Regelungen bei der Unternehmensnachfolge. Das Unternehmenssteuerrecht vereinfacht. Den Arbeitnehmer- Pauschbetrag auf 1000 Euro erhöht. Eingetragene Lebenspartner in einem ersten Schritt bei der Erbschaft- und Grunderwerbsteuer vollständig gleichgestellt. Das Bürokratiemonster „ELENA“ abgeschafft und „Löschen statt Sperren“ durchgesetzt.
Verbraucher vor Kostenfallen im Internet geschützt. Kostenpflichtige Telefonwarteschleifen abgeschafft, Preisauskunftspflicht bei Call-by-Call-Anrufen eingeführt. Und an fremden Bankautomaten. Weit über 12 Milliarden zusätzlich in Bildung und Forschung investiert. Das Nationale Stipendienprogramm eingeführt. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz auch die außeruniversitäre Forschung durch mehr Autonomie und durch Bürokratieabbau gestärkt. Endlich einheitliche Bewertungsmaßstäbe für ausländische Bildungsabschlüsse.
Beim Exportvolumen erstmals die Billionengrenze geknackt. Mit 17,3 Milliarden Euro für den Klimaschutz internationaler Umweltmeister. Die Überförderung von Photovoltaikanlagen gesenkt, damit Energie bezahlbar bleibt. Effiziente Strukturen in der Entwicklungszusammenarbeit geschaffen. Einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat errungen. Die Wehrpflicht ausgesetzt und die Freiwilligendienste von der Steuer befreit. Endlich den Fernbusverkehr liberalisiert.
Praxisgebühr abgeschafft und so Ärzte wie Patienten von Bürokratie befreit. Die Rechte der Organspender verbessert. Patientenrechte gestärkt. Die Pflege reformiert und die Familienpflegezeit erleichtert. Dem Landärztemangel entgegengewirkt. Den Arzneimittelmarkt neu geordnet. Die Rechte lediger Väter gestärkt. Und die von Journalisten. Die Stellung von Opfern in Straf- und Ermittlungsverfahren und den Arbeitnehmerdatenschutz verbessert. Die Sicherungsverwahrung neu geregelt.
Rentenbeiträge auf 18,9 Prozent abgesenkt mit Aussicht auf ein Rentenplus auch im kommenden Jahr. Eurobonds abgewendet. Und bei alldem die Neuverschuldung um 50 Prozent gegenüber der Steinbrück-Planung abgesenkt, die schwarze Null im Bundeshaushalt fest im Blick. Dies ist nur eine Auswahl. Und die FDP hat noch mehr vor. Gemeinsam wird es gelingen. Mit Mut. Mit Zielen. Mit Haltung.
Autor: Andreas Pauker
Warum ist die schwarz-gelbe Koalition gut für Deutschland?
Weil jeden Tag 500 Arbeitsplätze entstehen. Weil in Bildung investiert wird. Weil die Bürger entlastet werden. Weitere Erfolgszahlen der FDP finden Sie hier.
41,6 Millionen Menschen in Arbeit – so viele wie nie zuvor. Und jeden Tag 500 neue Arbeitsplätze, allein in der Industrie. 40 Prozent der freigewordenen Stellen in Aufsichtsräten der DAX30-Unternehmen mit Frauen besetzt, ganz ohne gesetzliche Quote. Den Zuzug von Fachkräften erleichtert. Mehr Geld für Mini- und Midi-Jobber ermöglicht. Das Schonvermögen beim ALG II verdreifacht, die Hartz-IV-Berechnung verfassungsfest gemacht und die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessert. Familien durch Kindergeld und Freibeträge um 4,6 Milliarden Euro entlastet. Und Kinderlärm ist jetzt Zukunftsmusik statt Umweltbelastung, Kinderbetreuungskosten künftig absetzbare Sonderausgaben.
Geschwister, Nichten und Neffen sind jetzt auch im Sinne der Erbschaftsteuer Verwandte – Belastung gesenkt. Übrigens auch durch mittelstandsfreundliche Regelungen bei der Unternehmensnachfolge. Das Unternehmenssteuerrecht vereinfacht. Den Arbeitnehmer- Pauschbetrag auf 1000 Euro erhöht. Eingetragene Lebenspartner in einem ersten Schritt bei der Erbschaft- und Grunderwerbsteuer vollständig gleichgestellt. Das Bürokratiemonster „ELENA“ abgeschafft und „Löschen statt Sperren“ durchgesetzt.
Verbraucher vor Kostenfallen im Internet geschützt. Kostenpflichtige Telefonwarteschleifen abgeschafft, Preisauskunftspflicht bei Call-by-Call-Anrufen eingeführt. Und an fremden Bankautomaten. Weit über 12 Milliarden zusätzlich in Bildung und Forschung investiert. Das Nationale Stipendienprogramm eingeführt. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz auch die außeruniversitäre Forschung durch mehr Autonomie und durch Bürokratieabbau gestärkt. Endlich einheitliche Bewertungsmaßstäbe für ausländische Bildungsabschlüsse.
Beim Exportvolumen erstmals die Billionengrenze geknackt. Mit 17,3 Milliarden Euro für den Klimaschutz internationaler Umweltmeister. Die Überförderung von Photovoltaikanlagen gesenkt, damit Energie bezahlbar bleibt. Effiziente Strukturen in der Entwicklungszusammenarbeit geschaffen. Einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat errungen. Die Wehrpflicht ausgesetzt und die Freiwilligendienste von der Steuer befreit. Endlich den Fernbusverkehr liberalisiert.
Praxisgebühr abgeschafft und so Ärzte wie Patienten von Bürokratie befreit. Die Rechte der Organspender verbessert. Patientenrechte gestärkt. Die Pflege reformiert und die Familienpflegezeit erleichtert. Dem Landärztemangel entgegengewirkt. Den Arzneimittelmarkt neu geordnet. Die Rechte lediger Väter gestärkt. Und die von Journalisten. Die Stellung von Opfern in Straf- und Ermittlungsverfahren und den Arbeitnehmerdatenschutz verbessert. Die Sicherungsverwahrung neu geregelt.
Rentenbeiträge auf 18,9 Prozent abgesenkt mit Aussicht auf ein Rentenplus auch im kommenden Jahr. Eurobonds abgewendet. Und bei alldem die Neuverschuldung um 50 Prozent gegenüber der Steinbrück-Planung abgesenkt, die schwarze Null im Bundeshaushalt fest im Blick. Dies ist nur eine Auswahl. Und die FDP hat noch mehr vor. Gemeinsam wird es gelingen. Mit Mut. Mit Zielen. Mit Haltung.
Autor: Andreas Pauker
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