WAITZ: Die Frage der Integration von ausländischen Mitbürgern darf nicht der Lächerlichkeit preisgegeben werden.
BERLIN. Zur Diskussion über sinnvolle Formen der Überprüfung der Integration ausländischer Mitbürger äußert sich der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph WAITZ:
Die Diskussion über geeignete Wege zur Einbürgerung von Ausländern läuft Gefahr ins groteske und lächerliche abzugleiten.
Nicht nur, dass am hessischen Fragebogen auch die meisten Deutschen scheitern würden, so sind weitergehende Vorschläge, wie zum Beispiel den möglichen Einbürgerungswilligen schon vor der Einreise "Nackt-DVDs" zu schicken. - Mit Verlaub - das ist schlichter Blödsinn.
Selbst wenn es an deutschen Strandbädern zu einem geläufigen Anblick gehört auch barbusige Frauen zu sehen, so würde durch eine solche "Schocktherapie" doch ein völlig falsches Bild vermittelt. Denn es gibt in Deutschland keine Norm oder einen Zwang für Frauen sich so oder so ähnlich in der Öffentlichkeit zu verhalten. Sicher ist auch, dass sich unsere kulturelle Identität nicht im zur Schau stellen nackter Körperteile ausdrückt. Unbestritten muss jedes Land darüber entscheiden in welcher Form und nach wie vielen Jahren die dort lebenden Ausländer eingebürgert werden können.
Fraglich ist, ob wir mit Hilfe der diskutierten Fragen die echte Integrationsbereitschaft oder schon vollzogenen Integration eines Einbürgerungswilligen messen können. Fragebögen sollten nicht dazu benutzt werden, als "Abschreckungsinstrument" für Einbürgerungswillige zu dienen, mit denen man das Zuwanderungsgesetz unterlaufen möchte, so wie das die CDU nun tut.
Eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Möglichkeit zur Integration ist die möglichst vollständige Beherrschung der deutschen Sprache. Nur so haben Jugendliche die Möglichkeit eine qualifizierte Lehrstelle oder Studienplatz und in der Folge auch Arbeit zu finden. Daher müssen wir darauf achten, dass spätestens im letzten Vorschuljahr die Sprachkompetenz festgestellt wird und Sprachdefizite frühzeitig beseitigt werden. Für Erwachsene sollten Sprach- und Einführungskurse eingerichtet werden, der bestehende Vorurteile abbauen hilft und die Kontaktaufnahme in der neuen Umwelt erleichtert.
Integration kann nicht die Prüfung sein, ob bestimmte gesellschaftliche Normen und kulturelle Verhaltensweisen akzeptiert werden. Es kann nicht um Prüfung eines politischen und kulturellen Hintergrundwissens gehen. Vielmehr geht es um die Kompetenz des Einzelnen sich an unserer Gesellschaft zu beteiligen und Rechte und Pflichten wahrzunehmen. Das ist es, was wir von Kulturnationen, zu denen sich Deutschland sicher zählt, erwarten dürfen.
Isabella Pfaff
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