VOGEL: Flexibilität des Arbeitsmarkts und wachstumsfreundliche Politik wichtiger denn je

BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:

Die Arbeitslosenquote ist erneut gesunken und die Zahl der Arbeitslosen liegt wieder unter der Marke von drei Millionen. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die Zahl der Erwerbstätigen haben im Vorjahresvergleich zugenommen. Gerade vor dem Hintergrund wirtschaftlich schwieriger Zeiten in Europa sind das zunächst einmal gute Nachrichten für die Bundesrepublik. Die Nachwirkungen des besonders langen und kalten Winters spüren wir aber noch immer. Dadurch hat sich die Frühjahrsbelebung hinausgezögert und ist schwächer ausgefallen als in den letzten Jahren.

Durch die arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen kann der Arbeitsmarkt diese widrigen Bedingungen abfedern. Damit allein dürfen wir uns jedoch nicht zufrieden geben. Um noch mehr Menschen die Chance zum Einstieg in den Arbeitsmarkt zu geben, müssen der Arbeitsmarkt flexibel bleiben und die Konjunktur im Jahresverlauf wieder an Dynamik gewinnen. Die schwarz-gelbe Koalition setzt deshalb weiter auf solide Staatsfinanzen und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen. Das ist wichtiger denn je. Im krassen Gegensatz zu unserem Kurs steht die Politik der rot-grünen Opposition. Neue Hürden zum Einstieg in den Arbeitsmarkt und enorme Mehrbelastungen für Mittelstand und Mittelschicht sind die Kurskoordinaten wirtschaftspolitischer Geisterfahrer. Die Pläne von Rot-Grün können nur nach hinten losgehen.
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