09.12.2015FDP-Chef Christian Lindner hat sich für die Etablierung einer europäischen Armee ausgesprochen. "Der Krieg in der Ukraine unter aktiver Beteiligung Russlands und die Terroranschläge des IS in Paris haben Europa und Deutschland schmerzlich vor Augen geführt, wie schnell Freiheit, Leib und Leben in Gefahr sind", betonte er gegenüber der dpa. Allerdings hätten viele EU-Staaten nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise ihre Verteidigungsausgaben zusammengestrichen. Lindners Vorschlag: Eine stärkere Koordination der nationalen Streitkräfte sowie eine "integrierte europäische Rüstung, die die Beschaffung vereinfacht, Rüstungsgüter vereinheitlicht und Kosten reduziert".
Die Debatte über die Anzahl einsatzfähiger Tornados der deutschen Luftwaffe sei für die Probleme im aktuellen System symptomatisch, gab Lindner zu bedenken. "Sie macht deutlich, dass Deutschland selbst mit einem kleinen Beitrag nahezu überfordert ist." Deshalb braucht es aus seiner Sicht neben der Zusammenführung der nationalen Streitkräfte eine politische Initiative für eine gesamteuropäische Sicherheitsstrategie. Dazu gehörten die Fortentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und schlussendlich der Übergang der parlamentarischen Kontrolle auf das EU-Parlament.
"Ansätze zur schrittweisen Integration bestehen bereits", erläuterte Lindner mit Blick auf die sogenannten EU-Battlegroups, die seit 2007 einsatzbereit sind, aber noch nie eingesetzt wurden. Zudem benutzten EU und NATO 'Pooling' und 'Sharing', um militärische Fähigkeiten zu teilen oder zu beschaffen. "Ein drittes Beispiel ist das Rahmennationenkonzept der NATO, bei dem sich kleinen Staaten mit Ihren militärischen Spezialfähigkeiten an eine größere Rahmennation dauerhaft ankoppeln", so der FDP-Chef. "Durch die Verschmelzung dieser bestehenden Konzepte und eine bessere Abstimmung zwischen EU und NATO könnte ein Nukleus der Europäischen Armee geschaffen werden, der weiter aufwächst."
Verteidigungsaufgabe gemeinsam anpacken
FDP-Chef Christian Lindner hat sich für die Etablierung einer europäischen Armee ausgesprochen. "Der Krieg in der Ukraine unter aktiver Beteiligung Russlands und die Terroranschläge des IS in Paris haben Europa und Deutschland schmerzlich vor Augen geführt, wie schnell Freiheit, Leib und Leben in Gefahr sind", betonte er gegenüber der dpa. Allerdings hätten viele EU-Staaten nicht zuletzt aufgrund der Finanzkrise ihre Verteidigungsausgaben zusammengestrichen. Lindners Vorschlag: Eine stärkere Koordination der nationalen Streitkräfte sowie eine "integrierte europäische Rüstung, die die Beschaffung vereinfacht, Rüstungsgüter vereinheitlicht und Kosten reduziert".
Die Debatte über die Anzahl einsatzfähiger Tornados der deutschen Luftwaffe sei für die Probleme im aktuellen System symptomatisch, gab Lindner zu bedenken. "Sie macht deutlich, dass Deutschland selbst mit einem kleinen Beitrag nahezu überfordert ist." Deshalb braucht es aus seiner Sicht neben der Zusammenführung der nationalen Streitkräfte eine politische Initiative für eine gesamteuropäische Sicherheitsstrategie. Dazu gehörten die Fortentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und schlussendlich der Übergang der parlamentarischen Kontrolle auf das EU-Parlament.
"Ansätze zur schrittweisen Integration bestehen bereits", erläuterte Lindner mit Blick auf die sogenannten EU-Battlegroups, die seit 2007 einsatzbereit sind, aber noch nie eingesetzt wurden. Zudem benutzten EU und NATO 'Pooling' und 'Sharing', um militärische Fähigkeiten zu teilen oder zu beschaffen. "Ein drittes Beispiel ist das Rahmennationenkonzept der NATO, bei dem sich kleinen Staaten mit Ihren militärischen Spezialfähigkeiten an eine größere Rahmennation dauerhaft ankoppeln", so der FDP-Chef. "Durch die Verschmelzung dieser bestehenden Konzepte und eine bessere Abstimmung zwischen EU und NATO könnte ein Nukleus der Europäischen Armee geschaffen werden, der weiter aufwächst."