13.10.2016Nicht nur die Grünen planen ein Verbot von Verbrennungsmotoren für Pkw ab 2030. Auch manche Bundesländer können sich mit dem Gedanken anfreunden. Aus einem erst jetzt bekanntgewordenen Beschluss geht hervor, dass sie von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr neu zulassen wollen. Die Freien Demokraten stemmen sich dem entgegen. FDP-Chef Christian Lindner twitterte: "Keine neuen Benzin- und Dieselautos mehr ab 2030? Klimapolitik ist dabei, sich völlig vom gesunden Menschenverstand zu verabschieden."
"Es ist ökonomisch schädlich, ökologisch unnötig und praktisch unmöglich, bereits 2030 komplett auf Verbrennungsmotoren zu verzichten. Mit dieser Form der Ideologiewären Deutschland und Europa nicht Vorreiter, sondern nur Irrlichter des global nötigen Klimaschutzes", schimpfte der FDP-Chef.
Auch die Diskussion über die blaue Plakette geht nach Ansicht der Freien Demokraten am eigentichen Problem vorbei. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erklärte: "Die blaue Plakette ist ein wahnsinniger Eingriff in die Eigentumsrechte der Autobesitzer."
Der Staat habe die Bürger ermuntert, Dieselautos zu kaufen, weil diese weniger Kraftstoff verbrauchten und so weniger CO2 ausstießen. "Den Leuten jetzt zu erklären, dass sie das Auto nicht mehr benutzen dürfen, das sie sich gekauft haben, das ist wirklich eine Zumutung."
Wissing sagte, eine solche Plakette würde die Schadstoffwerte ohnehin kaum verringern, da die eigentlichen Verursacher von Schadstoffen auch ohne sie fahren dürften: "Die Hauptemissionen sind nicht die privaten Pkw, sondern es sind veraltete Motoren im Bereich Busverkehr und natürlich beispielsweise Rettungsfahrzeuge und andere Fahrzeuge, die vom öffentlichen Dienst betrieben werden."
Verbot von Benzin- und Dieselautos ist pure Ideologie
Nicht nur die Grünen planen ein Verbot von Verbrennungsmotoren für Pkw ab 2030. Auch manche Bundesländer können sich mit dem Gedanken anfreunden. Aus einem erst jetzt bekanntgewordenen Beschluss geht hervor, dass sie von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr neu zulassen wollen. Die Freien Demokraten stemmen sich dem entgegen. FDP-Chef Christian Lindner twitterte: "Keine neuen Benzin- und Dieselautos mehr ab 2030? Klimapolitik ist dabei, sich völlig vom gesunden Menschenverstand zu verabschieden."
"Es ist ökonomisch schädlich, ökologisch unnötig und praktisch unmöglich, bereits 2030 komplett auf Verbrennungsmotoren zu verzichten. Mit dieser Form der Ideologiewären Deutschland und Europa nicht Vorreiter, sondern nur Irrlichter des global nötigen Klimaschutzes", schimpfte der FDP-Chef.
Auch die Diskussion über die blaue Plakette geht nach Ansicht der Freien Demokraten am eigentichen Problem vorbei. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erklärte: "Die blaue Plakette ist ein wahnsinniger Eingriff in die Eigentumsrechte der Autobesitzer."
Der Staat habe die Bürger ermuntert, Dieselautos zu kaufen, weil diese weniger Kraftstoff verbrauchten und so weniger CO2 ausstießen. "Den Leuten jetzt zu erklären, dass sie das Auto nicht mehr benutzen dürfen, das sie sich gekauft haben, das ist wirklich eine Zumutung."
Wissing sagte, eine solche Plakette würde die Schadstoffwerte ohnehin kaum verringern, da die eigentlichen Verursacher von Schadstoffen auch ohne sie fahren dürften: "Die Hauptemissionen sind nicht die privaten Pkw, sondern es sind veraltete Motoren im Bereich Busverkehr und natürlich beispielsweise Rettungsfahrzeuge und andere Fahrzeuge, die vom öffentlichen Dienst betrieben werden."
FDP gegen blaue Plakette
Auch die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg reagierte verwundert auf die Entwicklung. Sie wertet dies als "Affront für Handwerk, Mittelstand und Bürger. "Sollten nur noch Fahrzeuge mit Euro 6 nach Stuttgart fahren dürfen, würde Handwerkern, Freiberuflern, ja, dem ganzen Mittelstand, der nicht ständig neue Fahrzeuge finanzieren kann, buchstäblich das Handwerk gelegt", schimpft der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann. "Von den vielen Bürgern, die auf ihr Auto angewiesen sind, ganz zu schweigen."