VAN ESSEN: FDP unterstützt Beschluss zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Joachim Spatz wird Sprecher und Obmann
BERLIN. Zur Diskussion um die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Sachverhalts rund um das Rüstungsprojekt „EURO-HAWK" erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion trägt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Sachverhalts rund um das Rüstungsprojekt "EURO-HAWK" in der Zeit seit 2007 mit. Noch vor Ende dieser Wahlperiode wollen wir die entsprechenden Vorgänge aufklären. Angesichts des überaus ambitionierten Zeitplans fordern wir SPD, Grüne und Linke dazu auf, sich zügig mit den Koalitionsfraktionen auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag und alle notwendigen organisatorischen Details zu verständigen. Als FDP-Bundestagsfraktion streben wir eine konstruktive und ergebnisorientierte Arbeit im Untersuchungsausschuss an.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat beschlossen, dass Joachim SPATZ als Sprecher und Obmann der Fraktion dem Untersuchungsausschuss angehören wird.