FDPUkraine-Krise

Unterstützung für Ukraine beibehalten

MaidanMaidan
04.06.2015

Wolfgang Gerhardt, Vorstandsvorsitzender der Stiftung für die Freiheit, plädierte beim 8. Kiewer Sicherheitsforum dafür, die internationale Unterstützung für die Ukraine nicht abreißen zu lassen. „Als Wertegemeinschaft ist die EU einzigartig – und gerade dies macht ihre Attraktivität aus. Deshalb kann es auch angesichts der Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine, der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim sowie der Besetzung des Donbass kein Zurückrudern der EU geben“, unterstrich Gerhardt.

Gerhardt war im Rahmen eines intensiven zweitägigen Besuchsprogramms Gastredner beim Sicherheitsforum. Er wollte sich durch Gespräche mit Politikern, Vertretern der Zivilgesellschaft und Stiftungspartnern aus erster Hand ein eigenes Bild von der Lage in der Ukraine machen.

So sprach Gerhardt mit den neuen Abgeordneten der Verchovna Rada Hanna Hopko der Fraktion Samopomitsch und Svitlana Salischtschuk der Fraktion Block Petro Poroschenko, die zwar beide die Reformerfolge der Legislative und die Bedeutung einiger neuer Gesetzesvorhaben herausstellten, aber betonten, letztendlich komme es in zentralen Bereichen wie Parteipolitik, Korruptionsbekämpfung, Wirtschaft und Verwaltung auf die Umsetzung an.

Wie ein roter Faden zog sich durch alle Gespräche die Erkenntnis, dass die russische Aggression nichts an der Notwendigkeit ändert, Prioritäten zu setzen und der ukrainischen Bevölkerung baldmöglichst wahrnehmbare Reformerfolge zu präsentieren.

Hier finden Sie den vollständigen Bericht auf „freiheit.org“.

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