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UN-Sicherheitsrat braucht grundlegende Reformen

Die Freien Demokraten fordern eine Reform des UN-SicherheitsratsDie Freien Demokraten fordern eine Reform des UN-Sicherheitsrats
28.03.2018

Außenminister Heiko Maas (SPD) will in New York Unterstützung für die Bewerbung Deutschlands auf einen nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gewinnen. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, begrüßt die erneute Bewerbung der Bundesrepublik. "Mit ihrer verantwortungsvollen und weitsichtigen Stimme wäre die Bundesrepublik Deutschland eine große Bereicherung", so Djir-Sarai gegenüber der Welt. Deutschland sei nach wie vor einer der größten Beitragszahler der UN. Klar sei aber auch, dass es Reformen im Sicherheitsrat brauche.

"Langfristig muss sich der Sicherheitsrat an die Veränderungen in der Weltpolitik anpassen, um handlungsfähig und repräsentativ zu bleiben", betont Djir-Sarai. Die globalen Herausforderungen seien komplexer denn je und Machtverhältnisse verschöben sich. Deshalb setze sich die FDP für grundlegende Reformen des UN-Sicherheitsrates ein, "auch hinsichtlich der ständigen Besetzung".

Hintergrund

Am 8. Juni erfolgt die Vergabe der Sitze durch ein Abstimmungsverfahren in der UN-Vollversammlung. Der UN-Sicherheitsrat besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) sowie aus zehn nicht ständigen Mitgliedern. Fünf von diesen Sitzen werden jedes Jahr neu vergeben. (ch)

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