18.08.2014Die Bundesregierung schließt nicht mehr aus, Waffen und Rüstungsgüter in den Irak-Konflikt zu liefern. Für FDP-Chef Christian Lindner zeugt dies von dramatischer Kurzsichtigkeit. „Die Frontlinien wechseln so schnell, dass eine weitere Destabilisierung der Region droht“, warnte er im Gespräch mit der „Hannoverschen Allgemeinen“. Angesichts der Tatsache, dass viele der Waffen im Besitz der IS-Dschihadisten aus den USA stammen, ist die Gefahr solcher Lieferungen für die FDP überdeutlich.
Lindner forderte die Bundesregierung auf, stattdessen auf ein Mandat der Vereinten Nationen zu dringen, „damit eine UN-Schutztruppe in den Irak gesendet werden kann“. Die Liberalen sehen diese Art von multilateralem Einsatz der Weltgemeinde als die einzige Möglichkeit, um den Konflikt zu entschärfen und das Leben von Zivilisten und Minderheiten zu schützen.
Im Irak verübt der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gezielte Massenmorde an religiösen Minderheiten wie den Jesiden im Land. Die IS-Kämpfer streben nach einem islamistischen Kalifat im Nahen Osten. Inzwischen sind hunderttausende Menschen auf der Flucht. Den Löwenteil des Widerstands leisten Freiwillige kurdischer Abstammung aus dem Nordirak, Syrien und der Türkei. Mögliche Waffenlieferungen an diese Gruppierungen sind aktuell unter den westlichen Verbündeten der EU und der NATO höchst umstritten.
UN-Einsatz statt Waffenlieferungen
Die Bundesregierung schließt nicht mehr aus, Waffen und Rüstungsgüter in den Irak-Konflikt zu liefern. Für FDP-Chef Christian Lindner zeugt dies von dramatischer Kurzsichtigkeit. „Die Frontlinien wechseln so schnell, dass eine weitere Destabilisierung der Region droht“, warnte er im Gespräch mit der „Hannoverschen Allgemeinen“. Angesichts der Tatsache, dass viele der Waffen im Besitz der IS-Dschihadisten aus den USA stammen, ist die Gefahr solcher Lieferungen für die FDP überdeutlich.
Lindner forderte die Bundesregierung auf, stattdessen auf ein Mandat der Vereinten Nationen zu dringen, „damit eine UN-Schutztruppe in den Irak gesendet werden kann“. Die Liberalen sehen diese Art von multilateralem Einsatz der Weltgemeinde als die einzige Möglichkeit, um den Konflikt zu entschärfen und das Leben von Zivilisten und Minderheiten zu schützen.
Hintergrund
Im Irak verübt der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gezielte Massenmorde an religiösen Minderheiten wie den Jesiden im Land. Die IS-Kämpfer streben nach einem islamistischen Kalifat im Nahen Osten. Inzwischen sind hunderttausende Menschen auf der Flucht. Den Löwenteil des Widerstands leisten Freiwillige kurdischer Abstammung aus dem Nordirak, Syrien und der Türkei. Mögliche Waffenlieferungen an diese Gruppierungen sind aktuell unter den westlichen Verbündeten der EU und der NATO höchst umstritten.