StiftungFreihandel

TTIP ganz oben auf der Liste

Die amerikanische und die europäische FlaggeDas Freihandelsabkommen TTIP wird kontrovers diskutiert
08.10.2015

Die USA haben das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) unterzeichnet. Die Stiftung für die Freiheit geht der Frage nach, ob nun das europäisch-amerikanische Abkommen stärker in den Fokus rückt: "Ob man TTIP auf amerikanischer Seite – wie die Europäer hoffen – zukünftig mehr Aufmerksamkeit schenken wird, bleibt abzuwarten. Das transpazifische Abkommen wird sicherlich bis zur offiziellen Ratifizierung die bedeutendere Rolle im Kongress spielen."

Iris Froeba, Policy Analyst and Media Officer der Stiftung, erläutert, dass nach jahrelangen Verhandlungen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten TPP abgeschlossen wären. "Bevor der Vertrag in Kraft tritt, muss er von den Parlamenten aller Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Währenddessen erhofft man sich bei Befürwortern des Freihandels in Europa, dass der politische Impuls auch die Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) belebt", betonte Froeba.

US-Präsident Barack Obama verfolge mit dem Abkommen auch geopolitische Ziele, erklärte die Stiftungsexpertin. "Durch den Aufbau von Beziehungen zu alten und neuen Verbündeten im asiatisch-pazifischen Raum versucht er, den wachsenden Einfluss Chinas einzudämmen." Der Abschluss der Verhandlungen sei ein wichtiger handelspolitischer Erfolg für die Obama-Regierung. Am Ziel angekommen der Präsident allerdings erst, wenn der US-Kongress den Vertrag ratifiziere.

TTIP habe lange Zeit im Schatten von TPP gestanden, verdeutlichte Froeba. "Da das transatlantische Abkommen noch in den Startlöchern steht und die Verhandlungsrunden schleppend verlaufen, schenkte man TTIP bisher nur wenig Aufmerksamkeit." In Europa hofften Handelsexperten jetzt, dass der Abschluss der TPP-Verhandlungen TTIP belebe.

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