TÖREN: Schwarz-Gelb investiert mehr in Integrationskurse als Vorgängerregierungen

BERLIN. Zu dem Vorwurf der Kürzungen bei den Integrationskursen erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:

Nach wie vor stellt die schwarz-gelbe Regierung mehr Geld für die Integrationskurse zur Verfügung als jede Vorgängerregierung. Die Koalition hat für die Integrationskurse für 2013 knapp 210 Millionen Euro angesetzt. Der letzten Regierung mit SPD-Beteiligung waren die Integrationskurse hingegen 36 Millionen Euro weniger wert.

Inzwischen haben mehr als eine Million Menschen an den Integrationskursen teilgenommen. Da wir mit den Kursen immer mehr Menschen erfolgreich erreicht haben, sinkt naturgemäß die Nachfrage nach den Kursen. 2011 wurden daher 16 Millionen Euro weniger abgerufen als geplant, 2012 sogar 59 Millionen Euro. Anders als von der Opposition behauptet stellen diese Minderausgaben keine Kürzungen dar, sondern zeigen, dass der Bedarf an Integrationskursen sinkt.

Die FDP-Bundestagsfraktion setzt nicht auf hohe Haushaltstitel mit bloß symbolischer Wirkung, sondern auf eine qualitative Verbesserung der Integrationskurse. So haben wir den Kostenerstattungssatz für die Träger der Integrationskurse pro Teilnehmer von 2,54 Euro auf 2,94 Euro erhöht und die Lohnuntergrenze für Integrationskurslehrer von 18 Euro auf 20 Euro angehoben.
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