THOMAE: Gesundheitswesen braucht mutige Reformen

BERLIN. Zu den neuesten Vorschlägen aus der Rürup-Kommission erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Dieter THOMAE:

Es zeigt sich, dass sowohl im Bundeskanzleramt als auch in der Rürup-Kommission die langjährigen Vorstellungen der Liberalen immer stärken in den Vordergrund der Diskussion rücken. Man kann nur hoffen, dass diese Vorstellungen tatsächlich umgesetzt werden, damit endlich das deutsche Gesundheitswesen langfristig stabilisiert werden kann. Mit planwirtschaftlichen Überlegungen und Budgetierungen wird dieses Gesundheitswesen nicht zu retten sein. Es müssen vielmehr vernünftige Selbstbehalte, Selbstbeteiligungen, Bonusregelungen, Regelungen zur Beitragsrückgewähr einerseits und verantwortbare Härtefallregelungen und Überforderungsregelungen andererseits eingeführt werden. Erst durch diese Maßnahmen, die seit vielen Jahren von der FDP vertreten werden, kann das System stabilisiert werden. Dazu bedarf es ebenfalls Überlegungen zur Leistungsausgrenzung, zu neuen wettbewerblichen Strukturen und die Abkoppelung der Lohnnebenkosten, um langfristig eine gute medizinische Versorgung für die Bevölkerung zu sichern.
Man kann nur hoffen, dass der kürzlich gezeigte Mut von Vertretern des Kanzleramtes und Mitgliedern der Rürup-Kommission sie nicht verläßt, sondern dass die von Rot-Grün seit vielen Jahren unverantwortliche Gesundheitspolitik nun endlich verstärkt in die richtigen Bahnen gelenkt wird. Die Rürup-Kommission sollte recht bald ihre Überlegungen zu den Grundstrukturen auf den Tisch legen, damit politisch gehandelt werden kann und die Beitragssätze uns nicht davon laufen und das System noch mehr destabilisiert wird.

Bettina Lauer - Telefon [030] 227-55736 - pressestelle@fdp-bundestag.de