THIELE: Einkommen und Vermögen der über 60-jährigen in Deutschland höher als bekannt

BERLIN. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion "Einkommens- und Vermögenssituation der über 60-jährigen Bevölkerung" erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Carl-Ludwig THIELE:

Die bisherigen Erkenntnisse über Vermögen und Einkommen der über 60-jährigen sind bis heute nur mangelhaft bekannt. Da der Sozialbeirat des Sozialministeriums dies jüngst rügte, hat die FDP-Bundestagsfraktion die fehlenden Daten vom Ministerium erfragt.
Dies betrifft insbesondere den Wert selbst genutzter Immobilien im Alter und privater Altersvorsorge unter anderem durch Renten- und Kapitallebensversicherungen. Nur auf Grundlage einer umfassenden Analyse der Alterseinkommen und Vermögen kann eine sinnvolle Diskussion um die Ausgestaltung der privaten Altersvorsorge, zu der auch die Einbeziehung von Immobilien gehört, geführt werden.
Erstens wird aus der Anfrage deutlich, dass die Alterseinkommen und Vermögen in den vergangenen zehn Jahren stark angestiegen sind, obwohl die gesetzliche Rentenversicherung mit Nullrunden stagniert. Grund dafür ist, dass die private und betriebliche Vorsorge, aber auch der private Vermögensaufbau durch Finanzkapital und Immobilien zunimmt.
Nach Aussage der Bundesregierung ist das durchschnittliche Einkommen der Haushalte mit einer Bezugsperson im Alter von 60 oder mehr Jahren im Zeitraum 1993 bis 2003 um 30 Prozent, real um 12 Prozent, gestiegen. Im Jahr 2003 betrug es 2.386 Euro.
Auch die Vermögenssituation dieser Haushalte hat sich im selben Zeitraum stark verbessert. Das durchschnittliche Gesamtvermögen ist um 29 Prozent, real um 11 Prozent, gestiegen. Im Jahr 2003 betrug es 145.404 Euro.
Die Eigenheimquote stieg in den vergangenen zehn Jahren deutlich an. Mehr als 50 Prozent der über 60-jährigen nutzen eigenes Wohneigentum. So ersparen sie im Schnitt 25 Prozent ihrer Ausgaben, die Rentner ohne Eigenheim haben. Die Politik muss endlich diesen vermutlich größten Vermögens- und entscheidenden Einkommensfaktor in der Altersvorsorge erkennen und entsprechend in der Altersvorsorgeförderung berücksichtigen.
Zweitens zeigt die Anfrage, dass die Altersvorsorgeförderung der Regierung bisher weitgehend ins Leere geht. Von der Förderung für Immobilien bei der Riester-Rente wurde noch überhaupt kein Gebrauch gemacht. Zwar wurden von 2002 bis 2006 über fünf Millionen Riesterverträge geschlossen. Dafür hat sich aber die Zahl der Abschlüsse von Kapitallebensversicherungen und Rentenverträgen seit 2005 auf etwa 2,8 Millionen halbiert. Zudem ging man ursprünglich davon aus, dass von den 30 Millionen Riester-Berechtigten etwa 85 Prozent einen Riester-Vertrag abschließen würden. Davon ist man aber weit entfernt.
Die Rürup-Rente erweist sich als ein Flop ohnegleichen. 2005 wurden lediglich etwa 150.000 Rürup-Verträge abgeschlossen.
Zudem hat die Regierung keinerlei Antwort darauf vorgelegt, wie sie der steigenden Verschuldung unterer Einkommens- und Vermögensgruppen entgegenwirken will. Im Gegenteil schließen die bisherigen Förderinstrumente wie die Riester-Rente gerade Geringverdiener häufig aus der Förderung aus.
Im Ergebnis zeigen die Antworten der Regierung, dass die bisherige Förderung keine Verbreitung findet, da sie an den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigeht. Grundlage für wirklich effiziente Altersvorsorgeförderung kann nur eine verlässliche Datengrundlage sein, die nach wie vor der Bundesregierung nicht vorliegt und die nach Auffassung der FDP dringend erstellt werden muss.

Hinweis: Die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (16/1183) sowie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage können Sie in der Pressestelle telefonisch unter 030/227-52378 anfordern.

Knut Steinhäuser
Telefon: (030) 227-52378
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