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Theurer schaltet FDP in den Wahlkampfmodus

Michael TheurerMichael Theurer schaltet die FDP in den Wahlkampfmodus
12.06.2015

Die baden-württembergische FDP will an diesem Wochenende ihre Weichen für die Landtagswahl im März 2016 stellen: Beim Parteitag in Balingen wählen die rund 400 Delegierten voraussichtlich Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke offiziell zum Spitzenkandidaten. Zudem stehen die Verabschiedung des Landtagswahlprogrammes und turnusmäßige Vorstandswahlen an. FDP-Landeschef Michael Theurer hat ebenso wie Rülke bislang keinen Gegenkandidaten. Für Theurer ist Rülke der „bestmögliche Spitzenkandidat“.

Die FDP will 2016 wieder in den Landtag. Und Landeschef Michael Theurer, der erneut für den Vorsitz kandidiert, gab als Zielmarke ein Ergebnis von mindestens acht Prozent aus. Der Parteitag steht unter dem Motto „Mut schafft Chancen“. Theurer kündigte an, er werde die Themen Fortschritt durch Technik, Zukunft durch Innovationen und Chancen durch Bildung in seiner Rede in den Mittelpunkt rücken.

Er schlage vor, nach dem Vorbild Estlands ein „Recht auf Internet“ in die Landesverfassung zu schreiben. Dies wäre dann eine klare Verpflichtung für die Politik, die im Grundgesetz verankerte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch auf die Versorgung mit schnellem Internet zu beziehen. Rülke will fünf Schwerpunkte in den Fokus seines Wahlkampfes stellen: Bildung, Infrastruktur, Energiewende, Wirtschaftspolitik sowie Haushaltspolitik.

Vorstand wird neu gewählt

Bei den Vorstandswahlen bewirbt sich Rülke zudem erneut um das Amt des ersten stellvertretenden Landesvorsitzenden. Beim zweiten Vize-Posten gibt es eine Kampfkandidatur zwischen Amtsinhaber Hosam el Miniawy und der früheren Generalsekretärin Gaby Heise. Dritter Stellvertreter will weiterhin Pascal Kober sein. Für das Amt des Schatzmeisters kandidiert wieder Amtsinhaber Michael Link - Generalsekretärin soll Judith Skudelny bleiben. Spannend könnte es bei der Wahl der Beisitzer werden. Hier gibt es 20 Kandidaten für 12 Plätze.

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