THEURER: Fahrverbote in Innenstädten müssen verhindert werden

Zum Dieseltreffen erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer:

„Richtig ist, dass mehr Mittel für Kommunen etwa zur Elektrifizierung des öffentlichen Verkehrs bereitgestellt werden müssen. Allerdings handelt es sich dabei um Beruhigungspillen, mit denen die drohenden Fahrverbote in Innenstädten nicht verhindert werden können. Für dieses Schmalspurergebnis hätten wir kein Treffen im Bundeskanzleramt gebraucht.

Die FDP fordert zur Abwendung von Fahrverboten in Innenstädten, dass die Autobauer auch für Hardwarenachrüstungen sorgen und die anfallenden Kosten dafür übernehmen müssen. Zudem darf das Hinterfragen von Grenzwerten bei Stickoxiden kein Tabu sein.“