StiftungHintergrundbericht

Tea-Party landet Überraschungscoup

New York
18.06.2014

Die Tea-Party-Bewegung landete bei den parteiinternen Vorwahlen der Republikaner zur Kongresswahl einen Coup. Im Bundesstaat Virginia musste der Mehrheitsführer der Republikaner, Rick Cantor, im Kongress dem Ultrakonservativen David Brat den Sieg überlassen. Der Überraschungserfolg des Wirtschaftsprofessors, der bisher politisch kaum in Erscheinung getreten war, sei ein Zeichen für die Instabilität der Partei, weiß Stiftungsexpertin Iris Froeba.

Eric Cantor, die Nummer Zwei der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, lag bei den parteiinternen Vorwahlen um mehr als zehn Prozentpunkte hinter Brat zurück. Damit wird Brat wird nun anstelle von Cantor im November dieses Jahres bei den Kongresswahlen antreten. Cantor selbst kündigte am Tag nach der Wahl seinen Rücktritt als Mehrheitsführer an. Ein deutliches Lebenszeichen der Tea-Party-Bewegung, konstatiert Iris Froeba, Program Officer des Transatlantischen Dialogprogramms der Stiftung für die Freiheit, in einem Hintergrundbericht.

Innere Streitigkeiten lähmen die ‚Grand Old Party‘

Cantor, der selbst als Hardliner galt, sei von jemandem besiegt worden, der im politischen Spektrum noch weiter rechts stehe, so Froeba. Sie erklärte: „Ein Richtungsstreit inklusive Führungskrise ist vorprogrammiert.“ Die Polarisierung der Republikaner sei präsent wie nie zuvor. Die Stiftungsexpertin warnte, dass das Erstarken der Tea-Party die Mehrheitsfähigkeit der Republikaner gefährde. Froeba erklärte: „Diese Entwicklungen werden der Partei im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen 2016 große Schwierigkeiten bereiten und können sich auch schon diesen Herbst auf die Midterm elections auswirken. Obamas Demokraten könnte die republikanische Ideologisierung wider Erwarten Auftrieb verleihen.“

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