22.09.2015China heizt durch den Bau künstlicher Inseln die Debatte über Territorialfragen im Südchinesischen Meer wieder an. Armin Reinartz und Noemi Hehl beobachten die Lage für die Stiftung für die Freiheit von Bangkok und Hanoi aus. "Weder eine multilaterale Vereinbarung zwischen China und den ASEAN-Staaten, noch die Klage der Philippinen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag versprechen eine schnelle Lösung", berichten sie im Hintergrund zum Disput. Stattdessen sei ein militärisches Aufrüsten und verstärkte Bündnispolitik aller Akteure zu beobachten.
China habe erklärt, die Baumaßnahmen dienten nicht nur dem Schutz des Landes, sondern sollten zudem die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen im Katastrophen- und Umweltschutz, der Meeresforschung, der Seenotrettung und der Wetterbeobachtung ermöglichen. Die USA sähen den Ansatz hingegen vor allem aus machtpolitischer Sicht und übten scharfe Kritik an dieser Strategie.
"Die USA unterstützen in der Region traditionell vor allem die Philippinen, deren schwache Marine sich wieder zunehmend auf den mächtigeren Partner verlässt", erläutern die Stiftungsexperten. Auch im Falle Vietnams sei eine Annäherung gegenüber dem alten Feind USA, wenn auch eingeschränkter, zu beobachten. Beide Seiten rüsteten auf: Angesichts der chinesischen Aufrüstung im Südchinesischen Meer habe die USA die Anzahl an Kampfflugzeugen in der Region erhöht. Außerdem stellten sie in Aussicht, verstärkt Militärschiffe in das Südchinesische Meer zu schicken. Chinas Marine sei bereits mit zahlreichen Schiffen vor Ort.
Diplomatische Lösungsansätze blieben bisher ohne Ergebnis, so Reinartz und Hehl. Eine nachhaltige Lösung des Konflikts scheine in weiter Ferne. Grundsätzlich könne allerdings keine der beteiligten Parteien einen militärischen Konflikt wollen. "Selbst ein temporärer, lokaler militärischer Konflikt würde der Weltwirtschaft massiv schaden", mahnen sie. Die Europäer hätten den Konflikt bislang, trotz der Implikationen für Weltpolitik und globaler Wirtschaft, ignoriert und den USA die Rolle als alleinige Alternative zur chinesischen Hegemonie und internationale Unterstützung überlassen. Für die Stiftungsexperten zeugt dies von Kurzsichtigkeit: Die Europäer täten gut daran, sich aktiv für eine Stärkung multilateraler Konfliktlösungsmechanismen und internationalen Rechts einzusetzen.
Südchinesisches Meer wird zunehmend militarisiert
China heizt durch den Bau künstlicher Inseln die Debatte über Territorialfragen im Südchinesischen Meer wieder an. Armin Reinartz und Noemi Hehl beobachten die Lage für die Stiftung für die Freiheit von Bangkok und Hanoi aus. "Weder eine multilaterale Vereinbarung zwischen China und den ASEAN-Staaten, noch die Klage der Philippinen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag versprechen eine schnelle Lösung", berichten sie im Hintergrund zum Disput. Stattdessen sei ein militärisches Aufrüsten und verstärkte Bündnispolitik aller Akteure zu beobachten.
China habe erklärt, die Baumaßnahmen dienten nicht nur dem Schutz des Landes, sondern sollten zudem die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen im Katastrophen- und Umweltschutz, der Meeresforschung, der Seenotrettung und der Wetterbeobachtung ermöglichen. Die USA sähen den Ansatz hingegen vor allem aus machtpolitischer Sicht und übten scharfe Kritik an dieser Strategie.
Showdown mit den USA
"Die USA unterstützen in der Region traditionell vor allem die Philippinen, deren schwache Marine sich wieder zunehmend auf den mächtigeren Partner verlässt", erläutern die Stiftungsexperten. Auch im Falle Vietnams sei eine Annäherung gegenüber dem alten Feind USA, wenn auch eingeschränkter, zu beobachten. Beide Seiten rüsteten auf: Angesichts der chinesischen Aufrüstung im Südchinesischen Meer habe die USA die Anzahl an Kampfflugzeugen in der Region erhöht. Außerdem stellten sie in Aussicht, verstärkt Militärschiffe in das Südchinesische Meer zu schicken. Chinas Marine sei bereits mit zahlreichen Schiffen vor Ort.
Diplomatische Lösungsansätze blieben bisher ohne Ergebnis, so Reinartz und Hehl. Eine nachhaltige Lösung des Konflikts scheine in weiter Ferne. Grundsätzlich könne allerdings keine der beteiligten Parteien einen militärischen Konflikt wollen. "Selbst ein temporärer, lokaler militärischer Konflikt würde der Weltwirtschaft massiv schaden", mahnen sie. Die Europäer hätten den Konflikt bislang, trotz der Implikationen für Weltpolitik und globaler Wirtschaft, ignoriert und den USA die Rolle als alleinige Alternative zur chinesischen Hegemonie und internationale Unterstützung überlassen. Für die Stiftungsexperten zeugt dies von Kurzsichtigkeit: Die Europäer täten gut daran, sich aktiv für eine Stärkung multilateraler Konfliktlösungsmechanismen und internationalen Rechts einzusetzen.