04.06.2014FDP-Energieexperte Hermann Otto Solms fordert in einem Kommentar für den „Focus“ die sofortige Abschaffung der Stromsteuer, sowie eine grundsätzliche Reform des EEG. In kaum einem anderen Land der Welt zahlten Unternehmen und Verbraucher so viel für Strom wie in Deutschland, führt Solms aus. Dabei werde Energie eigentlich immer günstiger. „Über 50 Prozent des Preises kassiert der Staat für Steuern und Gebühren“, so der Liberale.
Eigentlich sei der Strompreis vor Steuern und Gebühren seit 2007 sogar um neun Prozent gesunken, erläutert Solms. „Das, was der Staat draufschlägt, wird immer mehr.“ Bei der Kostenexplosion spielte die Förderung der Erneuerbaren durch die EEG-Umlage eine Doppelrolle: Einerseits als eigener Kostenfaktor, andererseits als Teil der Stromrechnung, auf die Mehrwertsteuer gezahlt werden müsse. Solms warnt: „Es ist ein raffiniertes System, die Bürger unmerkbar zur Kasse zu bitten, ohne diese Belastung im Haushalt auszuweisen.“
Auch Unternehmen würden zur Kasse gebeten, erklärt der Liberale. „Es gibt Schätzungen, nach denen die Verluste zwischen 5 und 16 Milliarden Euro pro Jahr liegen. Es führt aber auch dazu, dass energieintensive Unternehmen nicht mehr in Deutschland investieren, sondern ihre Produktionen ins Ausland verlagern.“
Diese Kombination sei gefährlich für den Wohlstand der Bundesrepublik, mahnt Solms. „Deutschlands ambitionierte energie- und klimapolitische Ziele führen im eigenen Land zu einer schleichenden Deindustrialisierung und sind europapolitisch nicht abgestimmt.“ Er fordert eine zügige europäische Integration des Energiemarktes. „Es ist höchste Zeit, dass diese unangemessenen Mehreinnahmen enden. Die Abschaffung der Stromsteuer wäre dabei eine erste, schnell wirksame Maßnahme.“
Stromsteuer streichen – Bürger entlasten
FDP-Energieexperte Hermann Otto Solms fordert in einem Kommentar für den „Focus“ die sofortige Abschaffung der Stromsteuer, sowie eine grundsätzliche Reform des EEG. In kaum einem anderen Land der Welt zahlten Unternehmen und Verbraucher so viel für Strom wie in Deutschland, führt Solms aus. Dabei werde Energie eigentlich immer günstiger. „Über 50 Prozent des Preises kassiert der Staat für Steuern und Gebühren“, so der Liberale.
Eigentlich sei der Strompreis vor Steuern und Gebühren seit 2007 sogar um neun Prozent gesunken, erläutert Solms. „Das, was der Staat draufschlägt, wird immer mehr.“ Bei der Kostenexplosion spielte die Förderung der Erneuerbaren durch die EEG-Umlage eine Doppelrolle: Einerseits als eigener Kostenfaktor, andererseits als Teil der Stromrechnung, auf die Mehrwertsteuer gezahlt werden müsse. Solms warnt: „Es ist ein raffiniertes System, die Bürger unmerkbar zur Kasse zu bitten, ohne diese Belastung im Haushalt auszuweisen.“
Auch Unternehmen würden zur Kasse gebeten, erklärt der Liberale. „Es gibt Schätzungen, nach denen die Verluste zwischen 5 und 16 Milliarden Euro pro Jahr liegen. Es führt aber auch dazu, dass energieintensive Unternehmen nicht mehr in Deutschland investieren, sondern ihre Produktionen ins Ausland verlagern.“
Diese Kombination sei gefährlich für den Wohlstand der Bundesrepublik, mahnt Solms. „Deutschlands ambitionierte energie- und klimapolitische Ziele führen im eigenen Land zu einer schleichenden Deindustrialisierung und sind europapolitisch nicht abgestimmt.“ Er fordert eine zügige europäische Integration des Energiemarktes. „Es ist höchste Zeit, dass diese unangemessenen Mehreinnahmen enden. Die Abschaffung der Stromsteuer wäre dabei eine erste, schnell wirksame Maßnahme.“