FDPKommunalpolitik

Strack-Zimmermann informiert über Kommunalfinanzen

Marie-Agnes Strack-ZimmermannDie Düsseldorfer Bürgermeisterin hat viel Erfahrung mit der Sanierung von Haushalten
05.03.2014

FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat im Videochat mit der Virtuellen Akademie über ihre Erfahrung mit der Konsolidierung kommunaler Haushalte gesprochen und praktische Tipps gegeben. Die 1. Bürgermeisterin von Düsseldorf und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Stadtrat hat während ihrer Amtszeit die Schulden der Stadt abbezahlt und ein tragfähiges Finanzkonzept entwickelt, dass Vorbildcharakter hat. Im Chat stellte sie sich den Fragen der Teilnehmer des Seminars „Kommunalpolitik aktuell: Kommunale Haushalte und Finanzen“.

Ein wichtiger Baustein der Haushaltskonsolidierung in Düsseldorf sei die Privatisierung gewesen. Zwei Kliniken und 75 Prozent der Stadtwerke seien in den Besitz privater Investoren gewechselt, erläuterte Strack-Zimmermann. Sie stellte allerdings klar, dass es sich nicht um den vielfach kritisierten „Verkauf des Tafelsilbers“ handele. Denn das sogenannte „Tafelsilber“ der Städte, deren Eigentum, diene in den meisten Fällen nur noch als Pfand für Kredite. Darüber hinaus habe die Stadt alle Anteile an der RWE verkauft. Durch diese Maßnahmen konnten alle Schulden getilgt werden.

Strack-Zimmermann betonte, dass die kommunale Selbstverwaltung nur funktioniere, wenn sich die Schulden einer Stadt in einem gewissen Rahmen bewegten. Denn wenn die Verschuldung zu hoch ist, bestimmt die Exekutive den Haushalt. Sie erläuterte, dass in Düsseldorf die Gelder, die vorher noch zur Zinstilgung verplant waren, nun in die Kommune zurückfließen können. Beispielsweise sind ab dem dritten Lebensjahr Kindergartenplätze kostenlos.

Sehen Sie hier das vollständige Video zum Chat.

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