STAFFELDT / MÜLLER-SÖNKSEN: Umweltverbände schießen bei der Elbanpassung Eigentor

BERLIN. Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig über den Eilantrag gegen die Elbanpassung erklären der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT und der Marine-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:

Es ist sehr bedauerlich, dass durch den Eilantrag von NABU und BUND die dringend notwendige Elbanpassung voraussichtlich um Jahre verzögert wird. Das Seeschiff ist das umweltfreundlichste Verkehrsmittel. NABU und BUND haben ihren eigenen Interessen ein fulminantes Eigentor beschert.

Der Ausbau der Fahrrinne von Unter- und Außenelbe zwischen dem Hamburger Hafen und der Elbmündung ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Norddeutschlands und von nationaler Bedeutung.

Erst durch das große Engagement der christlich-liberalen Koalition ist in den letzten zwei Jahren endlich Bewegung ins Verfahren gekommen. Es ist bedauerlich, dass es Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und seinem SPD-Senat nicht gelungen ist die Naturschutzverbände mit ins Boot zu holen.

Ohne die Fahrrinnenanpassung wird die maritime Wirtschaft in Deutschland im europäischen Wettbewerb an Bedeutung verlieren. Das gefährdet unmittelbar Arbeitsplätze im norddeutschen Raum und schadet der Exportnation Deutschland insgesamt.
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