FDPUkraine-Krise

Sprechen statt schießen

Wolfgang Kubicki
12.05.2014

In der Ukraine-Krise hat sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki für den Dialog mit Russland stark gemacht. Durch die Betonung der gemeinsamen Interessen sollte Moskau auf den "Pfad der Tugend" zurückgeholt und dahin gebracht werden, "zu akzeptieren, dass eine Veränderung von Grenzen nur mit friedlichen Mitteln möglich ist und nicht durch Annektion", erklärte Kubicki im Interview mit der "Rheinischen Post".

Der Liberale warnte vor unüberlegten Drohungen: "Wer mit Sanktionen droht, muss wissen, ab welcher Eskalationsstufe er aussteigt. Je schärfer die Drohungen ausgesprochen werden, desto schwieriger wird die Rücknahme ohne Gesichtsverlust." Das Hauptziel der EU müsse sein, dass in der Ukraine stabile demokratische Verhältnisse wiederhergestellt würden und die Ukraine selbst die Sicherheit ihrer Staatsbürger gewährleisten könne.

Für den FDP-Vize spielen dabei offene Gesprächskanäle eine unentbehrliche Rolle. "Das schaffen nur alle gemeinsam: Die Ukraine zusammen mit Russland, Amerika und Europa", unterstrich Kubicki. Wer miteinander spreche, verringere auch die Gefahr, aufeinander zu schießen, so der Liberale. Es gebe ausreichend Ebenen, auf denen sich der Kontakt weiter pflegen lasse. "So werden auch schleswig-holsteinische Politiker im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz bald in Kaliningrad mit ihren russischen Kollegen sprechen", erläuterte er.

Europa als Friedensprojekt wertschätzen

Darüber hinaus hob Kubicki die Bedeutung der Ukraine-Krise als Beweis für den Mehrwert Europas hervor: "Es bewegt die Menschen, ob wir in einen bewaffneten Konflikt hineinschlittern und die Diplomatie versagt. Sie begreifen, dass Europa mehr ist als eine gemeinsame Währung." Je krisenhafter diese Entwicklung sei, desto deutlicher trete die Notwendigkeit zutage, Europa als Friedensorganisation zu erhalten und weiter zu entwickeln, so der Liberale.

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