30.11.2016Die EU-Kommission will durch ein neues Energiepaket die europäischen Klimaschutzziele erreichen. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms begrüßte das geplante Ende des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien. Er unterstrich: "Es unterscheidet sich damit maßgeblich vom nationalen Alleingang Deutschlands mit seinen planwirtschaftlichen Zielen und nicht enden wollenden Subventionen."
Solms verdeutlichte, dass die erneuerbaren Energien sich schon längst am Markt etabliert hätten und deswegen keine Sonderbehandlung mehr benötigten – "geschweige denn weitere finanzielle Förderung". Es bleibe zu hoffen, "dass die Bundesregierung endlich einen gemeinsamen europäischen Weg einschlägt und sich vom EEG und der Umlage verabschiedet", betonte er.
Das EU-Energiepaket sieht neben freierem Wettbewerb für erneuerbare Energien unter anderem ein verbindliches CO2-Einsparziel von 30 Prozent statt wie bisher geplant 27 Prozent im Vergleich zu 1990 vor. Erreicht werden soll dieses Ziel primär durch mehr Effizienz. Dies bedeutet auch für Verbraucher Veränderungen.
Sonderbehandlung für Erneuerbare beenden
Die EU-Kommission will durch ein neues Energiepaket die europäischen Klimaschutzziele erreichen. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms begrüßte das geplante Ende des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien. Er unterstrich: "Es unterscheidet sich damit maßgeblich vom nationalen Alleingang Deutschlands mit seinen planwirtschaftlichen Zielen und nicht enden wollenden Subventionen."
Solms verdeutlichte, dass die erneuerbaren Energien sich schon längst am Markt etabliert hätten und deswegen keine Sonderbehandlung mehr benötigten – "geschweige denn weitere finanzielle Förderung". Es bleibe zu hoffen, "dass die Bundesregierung endlich einen gemeinsamen europäischen Weg einschlägt und sich vom EEG und der Umlage verabschiedet", betonte er.
Hintergrund
Das EU-Energiepaket sieht neben freierem Wettbewerb für erneuerbare Energien unter anderem ein verbindliches CO2-Einsparziel von 30 Prozent statt wie bisher geplant 27 Prozent im Vergleich zu 1990 vor. Erreicht werden soll dieses Ziel primär durch mehr Effizienz. Dies bedeutet auch für Verbraucher Veränderungen.