SOLMS: EU-Kommission entfremdet die Bürger dem europäischen Gedanken

Berlin. Zum Verbot bestimmter Staubsaugertypen durch die EU-Kommission erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied DR. HERMANN OTTO SOLMS:

„Mit ihrem Staubsauger-Verbot zeigt die EU-Kommission, dass sie offenkundig die Botschaft aus den Europawahlen nicht verstanden hat. Sie glaubt, nach wie vor über die Köpfe der Bürger hinweg wie ein zentralistisches Befehlsorgan handeln zu können.

Sie hat nichts aus der Fehlentscheidung bei den Glühbirnen oder den Ölkännchen gelernt. So entfremdet man die Bürger systematisch dem europäischen Gedanken.

Die EU-Kommission sollte sich nicht in die Entscheidungen der privaten Haushalte einmischen. Das ist nicht Sache Brüssels.“