23.08.20132015 wird der Bund ohne neue Schulden auskommen. Im „RTL Nachtjournal“ erklärt FDP-Chef Rösler, warum die FDP die Solidität forciert hat.
2015 wird der Bund ohne neue Schulden auskommen. Bei den zu erwartenden Steuermehreinnahmen können gleichzeitig Schulden abgebaut und die arbeitende Mitte entlastet werden. Dafür kämpfen die Freidemokraten. Im „RTL Nachtjournal“-Interview erklärt FDP-Chef Philipp Rösler, dass dies eine Frage der Gerechtigkeit sei.
Die europäische Schuldenkrise habe deutlich gemacht, dass die Politik des Schuldenmachens Staaten ein Stückweit die Souveränität kosten kann. Deshalb habe die FDP die Haushaltskonsolidierung zum Thema Nummer eins gemacht. Denn solide Haushalte sind vor allem auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Die FDP will verhindern, dass die jüngeren Generationen für das maßlose Schuldenmachen geradestehen müssen. Deshalb seien auch die Länder und Kommunen angehalten, bei den Ausgaben Maß zu halten. Im Bund hat die FDP in den vergangenen vier Jahren immer wieder darauf gedrängt, die Haushaltsausgaben schrittweise zurückzufahren. Mit dem Ergebnis, dass die Neuverschuldung 2015 ein Ende haben wird.
Da aber zum einen die Binnenkonjunktur nicht abgewürgt werden darf und zum anderen die fleißigen Arbeiter in Deutschland es verdient haben, nach einer schweren Phase steuerlich entlastet zu werden, setzt sich die FDP für den Abbau der Kalten Progression und das planmäßige Auslaufen des Solis im Jahr 2019 ein.
Solide Haushalte und Entlastungen sind eine Frage der Gerechtigkeit
2015 wird der Bund ohne neue Schulden auskommen. Im „RTL Nachtjournal“ erklärt FDP-Chef Rösler, warum die FDP die Solidität forciert hat.
2015 wird der Bund ohne neue Schulden auskommen. Bei den zu erwartenden Steuermehreinnahmen können gleichzeitig Schulden abgebaut und die arbeitende Mitte entlastet werden. Dafür kämpfen die Freidemokraten. Im „RTL Nachtjournal“-Interview erklärt FDP-Chef Philipp Rösler, dass dies eine Frage der Gerechtigkeit sei.
Im Bonner „General-Anzeiger“ macht Rösler klar, dass die FDP die einzige Partei ist, die für solide Haushalte bei gleichzeitiger Entlastung steht. Bei einer neuen großen Koalition werde es in jedem Fall Steuererhöhungen geben, denn die habe die SPD zu ihrem Programmschwerpunkt erhoben. Selbst die Union schließt dies nicht mehr gänzlich aus. Und keine Frage auch, dass jegliche Linksbündnisse ihren angekündigten Raubzug durch die Mitte auch durchführen werden. „Die einzigen, die das verhindern, sind wir“, macht der FDP-Parteichef deutlich. Je besser das Ergebnis der Liberalen bei der Bundestagswahl, desto lauter die Stimme der Gerechtigkeit innerhalb der Koalition.
Haushaltskonsolidierung ist Thema Nummer eins
Die europäische Schuldenkrise habe deutlich gemacht, dass die Politik des Schuldenmachens Staaten ein Stückweit die Souveränität kosten kann. Deshalb habe die FDP die Haushaltskonsolidierung zum Thema Nummer eins gemacht. Denn solide Haushalte sind vor allem auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Die FDP will verhindern, dass die jüngeren Generationen für das maßlose Schuldenmachen geradestehen müssen. Deshalb seien auch die Länder und Kommunen angehalten, bei den Ausgaben Maß zu halten. Im Bund hat die FDP in den vergangenen vier Jahren immer wieder darauf gedrängt, die Haushaltsausgaben schrittweise zurückzufahren. Mit dem Ergebnis, dass die Neuverschuldung 2015 ein Ende haben wird.
Entlastung der Mitte ist gerecht
Da aber zum einen die Binnenkonjunktur nicht abgewürgt werden darf und zum anderen die fleißigen Arbeiter in Deutschland es verdient haben, nach einer schweren Phase steuerlich entlastet zu werden, setzt sich die FDP für den Abbau der Kalten Progression und das planmäßige Auslaufen des Solis im Jahr 2019 ein.