FDPKonferenz "Neue Chance Europa"

Silberstreif am EU-Horizont

Guido Westerwelle
06.05.2014

Außenminister Guido Westerwelle hat die Erholung der europäischen Wirtschaft begrüßt und sich für die Zukunft zuversichtlich gezeigt. Bei der Konferenz "Neue Chance Europa" des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) am Mittwoch hob er die jüngsten Wirtschaftszahlen aus Europa hervor und lieferte eine Botschaft der Ermutigung. "Wir müssen auch wieder lernen, gute Nachrichten zur Kenntnis zu nehmen", sagte der Minister.

Westerwelle lobte den starken Beitrag der deutschen Wirtschaft zum Aufschwung in ganz Europa, auch in den von der Krise betroffenen EU-Ländern. "Heute liegt die Arbeitslosigkeit in unserem Land auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Unsere Exporte sind höher denn je", sagte Westerwelle. Die steigende Binnennachfrage schaffe neues Wachstum, das auch den europäischen Nachbarn zugutekomme. "In Spanien engagieren sich über tausend deutsche Firmen. Sie schaffen dort dreieinhalb Millionen Arbeitsplätze", erklärte er. In Portugal investierten Firmen wie Bosch, Leica, Siemens und Volkswagen massiv in neue Produktions- und Dienstleistungszentren.

Dieses Engagement müsse durch den Dreiklang aus Solidarität, Haushaltskonsolidierung und Wachstum durch mehr Wettbewerbsfähigkeit fortgesetzt werden. "Dabei machen wir uns besonders dafür stark, jungen Menschen eine Perspektive zu bieten. Durch neue Arbeitsplätze und durch mehr Angebote der dualen Ausbildung." Dies sei weder Altruismus noch europäischer Patriotismus, sondern die Anerkennung, dass der Wohlstand Europas in deutschem Interesse sei. "Deutschland wird es auf Dauer nicht gut gehen, wenn es Europa auf Dauer schlecht geht", machte der Minister deutlich.

Europa als Team im globalen Wettbewerb

Aus der Krise habe Europa gelernt, dass eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik nötig sei. "Wir wollen ein 'besseres Europa' bauen", sagte der Liberale. Dazu gehöre auch die Achtung des Subsidiaritätsprinzips. Der Minister machte klar, dass Europa "unsere freiheitliche Art zu leben und unser Modell der sozialen Marktwirtschaft" nur als starke Kulturgemeinschaft behaupten könne.

Dabei sei die strategische Herausforderung für den Kontinent nicht der Wettbewerb zwischen den Europäern, sondern der Wettbewerb zwischen Europa und der Welt. "Wenn wir über den Horizont unseres Kontinents hinausblicken, sehen wir eine Welt im Umbruch", unterstrich er. Beispielsweise China sei in den vergangenen Jahren "mit einem Tempo gewachsen, das alle zwölf Monate zusätzlich die Wirtschaftskraft von Spanien erzeugt". In diesem Kontext müssten die EU-Länder sich mit Gleichgesinnten zusammenschließen. Dies sei auch die strategische Bedeutung hinter dem angestrebten Wirtschaftsabkommen mit den USA.

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