05.10.2017Das aktuelle Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler zeigt einmal mehr die Verschwendung der Steuermittel in Deutschland auf. Die Hansestadt Hamburg ist mit fünf Fällen vertreten. Katja Suding, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, übt scharfe Kritik an der rot-grünen Regierung von Olaf Scholz. “Hamburgs Steuerzahler blechen für die Scheckbuch-Strategie von Bürgermeister Scholz, der Probleme mit immer mehr Geld zu lösen versucht.“
Die Einträge im Schwarzbuch sieht Suding als Armutszeugnis für den amtierenden Bürgermeister Olaf Scholz. “Sowohl im Bereich des IT-Managements als auch bei den öffentlichen Unternehmen muss der Senat endlich mit Aufgabenkritik ansetzen, um den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren – anstatt sich immer neue Belastungen für die Hamburger zu überlegen“, so Suding.
Schwarzbuch ein Armutszeugnis für Rot-Grün
Das aktuelle Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler zeigt einmal mehr die Verschwendung der Steuermittel in Deutschland auf. Die Hansestadt Hamburg ist mit fünf Fällen vertreten. Katja Suding, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, übt scharfe Kritik an der rot-grünen Regierung von Olaf Scholz. “Hamburgs Steuerzahler blechen für die Scheckbuch-Strategie von Bürgermeister Scholz, der Probleme mit immer mehr Geld zu lösen versucht.“
Im 45. Schwarzbuch sind insgesamt 118 zum Teil kuriose Fälle verzeichnet. “Unrühmliches Beispiel in Hamburg ist die geplante Straßenreinigungsgebühr der Stadtreinigung, deren Klimakochbuch ebenfalls einen Platz im Schwarzbuch gefunden hat“, sagt Suding. Dabei seien die jährlichen Betriebskosten von deutlich mehr als zehn Millionen Euro alleine für die neue Jugendhilfesoftware JUS-IT noch nicht einmal berücksichtigt worden.
Die Einträge im Schwarzbuch sieht Suding als Armutszeugnis für den amtierenden Bürgermeister Olaf Scholz. “Sowohl im Bereich des IT-Managements als auch bei den öffentlichen Unternehmen muss der Senat endlich mit Aufgabenkritik ansetzen, um den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren – anstatt sich immer neue Belastungen für die Hamburger zu überlegen“, so Suding.