19.05.2008FDP-FraktionInnenpolitik

SCHUSTER: Südafrika muss Sicherheit wieder herstellen

BERLIN. Zur Hetzjagd auf Simbabwer und andere Ausländer in Südafrika erklärt die Afrikaexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Die Krise in Simbabwe zieht wie befürchtet weite Kreise. Jetzt rächt sich die Untätigkeit von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki als Vermittler im Nachbarland. Die mittlerweile drei Millionen Flüchtlinge aus Simbabwe haben zu beängstigenden ausländerfeindlichen Gewaltausbrüchen geführt. Ein Land, das so viele Jahrzehnte unter der Apartheid gelitten hat, droht nun erneut ins Chaos zu stürzen. Mbeki muss jetzt hart gegen die Hetzjagd auf Ausländer durchgreifen. Und er muss den Druck auf den alternden simbabwischen Despoten Robert Mugabe endlich verstärken. Es darf nicht sein, dass ein greiser Diktator, über Wohl oder Wehe einer ganzen Region bestimmt.

Südafrika ist ein wichtiger Partner der Bundesregierung im Süden Afrikas und muss deshalb auch stärker als bisher zur Verantwortung gemahnt werden. Südafrika richtet 2010 die Fußballweltmeisterschaft aus und ist damit auch Gastland für die deutsche Mannschaft und deren Fans. Die Anarchie auf den Straßen und die Gewalt gegen Ausländer sind keine guten Gastgeber. Das Stillhalten gegenüber Mbeki hat endgültig ausgedient: Die Kanzlerin muss sich bei Mbeki klar gegen die gegenwärtige Lage der Rechtlosigkeit in Simbabwe aussprechen und ein Eingreifen Mbekis fordern. Denn die prekären Verhältnisse der Simbabwer nach den Wahlen Ende März drohen nun auch Südafrika in die Instabilität mitzureißen.
630-schuster-suedafrika_muss_sicherheit_wieder_herstellen_0.pdf

Social Media Button