FDP-FraktionInternet und digitale Gesellschaft

Schulz‘ iPad-Rede wird Geschichte

Jimmy Schulz: "Eine kleine Revolution"Jimmy Schulz: "Eine kleine Revolution"
29.01.2014

FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz hat sein iPad dem Haus der Geschichte übergeben. Damit hatte er am 10. Juni 2010 als erster Bundestagsabgeordneter bei einer Rede vor dem Parlament ein Redemanuskript digital aufgerufen. Dies hatte eine breite Debatte über technische Hilfsmittel zur Folge. Ein halbes Jahr darauf beschloss der Ältestenrat, Hilfsmittel im Bundestag zu erlauben. „Eine kleine Revolution“, sagte Schulz.

Jimmy Schulz übergibt sein iPad an das Haus der GeschichteJimmy Schulz übergibt sein iPad an das Haus der Geschichte

„Die Digitalisierung und globale Vernetzung hat in dieser Legislaturperiode das Parlament erreicht“, erklärte der Obmann der FDP-Fraktion im Unterausschuss Neue Medien. Die Nutzung neuer Technologien sei mittlerweile viel stärker im Bundestag verankert.

In dieser 17. Wahlperiode tagte zudem die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, um die Entwicklung der Digitalisierung und globalen Vernetzung politisch aufzuarbeiten. „Das wurde erreicht“, bilanzierte Schulz. In zahlreichen Handlungsempfehlungen sei der Deutsche Bundestag aufgefordert worden, die Chancen der neuen Technologien zu nutzen.

Damit Netzpolitik weiterhin einen festen Platz im Parlament behält, verständigten sich alle Fraktionen in der Enquete-Kommission darauf, einen dauerhaften Ausschuss zu fordern. „In der 18. Legislaturperiode wird eine zentrale Aufgabe der Netzpolitiker darin bestehen, die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission Schritt für Schritt Realität werden zu lassen“, sagte der Liberale.

Hintergrund:

Jimmy Schulz hielt am 10. Juni 2010 die erste Rede vor dem Deutschen Bundestag, in der anstatt Papier ein digitales Hilfsmittel, ein iPad, als Redemanuskript diente. Am 10. Oktober 2010 beschloss der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, dass es Abgeordneten offiziell erlaubt ist, ihre Dokumente elektronisch per Tablet-Computer abzurufen. Am Freitag übergab Schulz sein iPad an das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dort wird es die Sammlung signifikanter Beispiele für die fortschreitende Digitalisierung der Lebenswelt ergänzen.

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