SCHULZ: Internetenquete erfolgreich beendet

BERLIN. Zu der heutigen abschließenden Sitzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission und im Unterausschuss "Neue Medien" Jimmy SCHULZ:

Die FDP-Bundestagsfraktion sieht die Enquete-Kommission nicht nur wegen der im Bericht festgehaltenen Ergebnisse als erfolgreich an, sondern vor allem, da sie eines erreicht hat: Das Thema Internet ist endgültig im Bundestag angekommen und durchdringt nicht nur alle Fraktionen, sondern auch die verschiedenen Themenbereiche. Niemand kann sich mehr zurücklehnen und sagen, das Internet sei doch eine Modeerscheinung.

Diesen Erfolg haben wir allen Beteiligten zu verdanken, allen Sachverständigen, den Mitarbeitern, dem Sekretariat und auch den Abgeordneten. Vor allem aber auch den vielen Menschen, die sich an der Debatte rund um unsere Beteiligungsplattform auf www.demokratie.de und außerhalb rege an den Diskussionen beteiligt haben. Zahlreiche Vorschläge aus der Online-Beteiligungsplattform wurden in Handlungsempfehlungen aufgegriffen. Das ist ein großer Erfolg, da wir hiermit ein neues, parlamentarisch einzigartiges Level an Transparenz und Mitbestimmung erreichen konnten.

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Arbeit nun abgeschlossen wurde und in dem einstimmig geforderten Ausschuss für Netzpolitik ab Herbst fortgesetzt werden kann. Das zeigt, dass sich unabhängig von politischer Couleur alle einig sind, dass ein eigener Ausschuss der richtige Ort ist, um Netzpolitik in allen Facetten politisch zu bearbeiten. Alle in der Enquete-Kommission beschlossenen Handlungsempfehlungen benötigen ein Gremium, das sie umsetzt und in die Tagespolitik trägt. Das kann und soll dieser neue Ausschuss leisten.
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