08.09.2014Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, sieht die Liberalen vor großen Herausforderungen. Auf Bundesebene sei in den vergangenen Jahren viel Vertrauen verloren gegangen, das die FDP jetzt zurück gewinnen müsse. Im Interview mit dem "Tagesspiegel" betonte er: "Das ist eine schwierige Aufgabe und es wird lange dauern, bis die FDP sie erfüllt hat. Aber ich bin sicher: Am Ende wird es gelingen. 2017 sind wir wieder zurück im Bundestag."
Dafür müsse die FDP ihre Werte und Haltungen in der Öffentlichkeit klar machen und sich nicht im tagespolitischen Kleinklein erschöpfen. "Die FDP war immer eine Partei der sozialen Marktwirtschaft und der Innovation, aber auch des Rechtsstaates, einer klugen Außenpolitik und des Bürgerrechts auf Bildung", erklärte Gerhardt. Seit Union und SPD regierten, werde Deutschland allerdings schläfriger und verliere seine Kraft im Wettbewerb. Hier seien die Werte der FDP besonders gefragt, unterstrich er. Für die Kommunikation dieser Botschaften sei Christian Lindner genau der richtige Vorsitzende. "Er weiß, dass das Grundsatzprofil der Partei beschrieben werden muss", so der Liberale.
Für Gerhardt ist klar: Die Überwindung des Glaubwürdigkeitsproblems wird dauern. Viele Wähler seien nach wie vor enttäuscht über die Ergebnisse der letzten Legislaturperiode. "Wir haben ein großes steuerpolitisches Konzept angekündigt und nichts davon wurde umgesetzt", machte er deutlich. Das habe den Blick auf das gute liberale Politikangebot insgesamt verstellt. Dabei reiche besagtes Angebot von starken Strategien für Wettbewerb und Wirtschaftswachstum über Bürgerrechtsthemen bis hin zu einer klaren Haltung in der Außenpolitik.
"Wenn im Irak Menschen barbarisch gequält und umgebracht werden, dann dürfen wir nicht sprachlos sein", hob Gerhardt mit Blick auf die Massaker des "Islamischen Staates" als Beispiel hervor. Bloße Waffenlieferungen an die Kurden sind für Gerhardt nicht zielführend. "In einer solchen Situation führt kein Weg daran vorbei, dass die Vereinten Nationen der Völkergemeinschaft ein Mandat erteilen gegen die IS vorzugehen", stellte er klar.
Auch in der Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland seien deutliche Positionen gefragt. "Wenn der Bundespräsident eine klare Haltung zum russischen Vorgehen in der Ukraine formuliert, dann erwarte ich von Liberalen, dass sie ihn unterstützen", forderte Gerhardt. Der Liberale bekräftigte: Die russische Regierung müsse wissen, dass Deutschland für ihr Vorgehen keinerlei Verständnis habe.
Schiefes Bild geraderücken
Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, sieht die Liberalen vor großen Herausforderungen. Auf Bundesebene sei in den vergangenen Jahren viel Vertrauen verloren gegangen, das die FDP jetzt zurück gewinnen müsse. Im Interview mit dem "Tagesspiegel" betonte er: "Das ist eine schwierige Aufgabe und es wird lange dauern, bis die FDP sie erfüllt hat. Aber ich bin sicher: Am Ende wird es gelingen. 2017 sind wir wieder zurück im Bundestag."
Dafür müsse die FDP ihre Werte und Haltungen in der Öffentlichkeit klar machen und sich nicht im tagespolitischen Kleinklein erschöpfen. "Die FDP war immer eine Partei der sozialen Marktwirtschaft und der Innovation, aber auch des Rechtsstaates, einer klugen Außenpolitik und des Bürgerrechts auf Bildung", erklärte Gerhardt. Seit Union und SPD regierten, werde Deutschland allerdings schläfriger und verliere seine Kraft im Wettbewerb. Hier seien die Werte der FDP besonders gefragt, unterstrich er. Für die Kommunikation dieser Botschaften sei Christian Lindner genau der richtige Vorsitzende. "Er weiß, dass das Grundsatzprofil der Partei beschrieben werden muss", so der Liberale.
Wirtschaftskompetenz und Weltpolitik mit Rückgrat
Für Gerhardt ist klar: Die Überwindung des Glaubwürdigkeitsproblems wird dauern. Viele Wähler seien nach wie vor enttäuscht über die Ergebnisse der letzten Legislaturperiode. "Wir haben ein großes steuerpolitisches Konzept angekündigt und nichts davon wurde umgesetzt", machte er deutlich. Das habe den Blick auf das gute liberale Politikangebot insgesamt verstellt. Dabei reiche besagtes Angebot von starken Strategien für Wettbewerb und Wirtschaftswachstum über Bürgerrechtsthemen bis hin zu einer klaren Haltung in der Außenpolitik.
"Wenn im Irak Menschen barbarisch gequält und umgebracht werden, dann dürfen wir nicht sprachlos sein", hob Gerhardt mit Blick auf die Massaker des "Islamischen Staates" als Beispiel hervor. Bloße Waffenlieferungen an die Kurden sind für Gerhardt nicht zielführend. "In einer solchen Situation führt kein Weg daran vorbei, dass die Vereinten Nationen der Völkergemeinschaft ein Mandat erteilen gegen die IS vorzugehen", stellte er klar.
Auch in der Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland seien deutliche Positionen gefragt. "Wenn der Bundespräsident eine klare Haltung zum russischen Vorgehen in der Ukraine formuliert, dann erwarte ich von Liberalen, dass sie ihn unterstützen", forderte Gerhardt. Der Liberale bekräftigte: Die russische Regierung müsse wissen, dass Deutschland für ihr Vorgehen keinerlei Verständnis habe.