03.11.2017Am Freitag kommt es zu einer Zwischenbilanz der Sondierungen über eine Jamaika-Koalition. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält ein Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche weiterhin für möglich. "Die FDP hat keine Angst vor Neuwahlen", sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wenn Union und Grüne sich auf eine falsche Politik verständigen wollen, werden wir die einzigen sein, die widerstehen", fügte er hinzu. Keiner wolle leichtfertig Neuwahlen, sagte Kubicki. "Aber wenn es dazu kommt, stehen wir als geschlossene Formation da, ganz im Gegensatz zur Konkurrenz."
Die Union werde die Frage beschäftigen, wer die Nachfolge von Angela Merkel und Horst Seehofer antrete. Die Grünen müssten klären, ob sie bürgerlich oder links sein wollten. Die SPD müsse ihre Selbstfindungsphase abschließen und viele Wähler, "die die AFD gewählt haben und erschrocken über das Ergebnis sind", würden wieder zu ihrer bevorzugten Wahl zurückkehren. "Und wenn CDU und Grüne den unbegrenzten Familiennachzug vereinbaren, wünsche ich der CSU viel Spaß im Wahlkampf."
Kritik übte er auch an der Bundeskanzlerin: "Frau Merkel scheint wie immer auf die eine lange Nacht der langen Messer zu setzen." Das Magazin "Forbes" hat Angela Merkel zwar wieder zur angeblich mächtigsten Frau der Welt gekürt. Nach Ansicht Kubickis wird sie dieser Rolle bei den Jamaika-Sondierungen aber nicht gerecht: "Bei den Jamaika-Sondierungen beschränkt sich Angela Merkel überwiegend auf die Rolle der Moderatorin. Es ist unklar, was und wohin die CDU wirklich will", so der Partivize. Zur Halbzeit der verabredeten Jamaika-Sondierungsphase sagte Kubicki: "Es gibt ganz offensichtlich intensive Beziehungen zwischen Angela Merkel und insbesondere Peter Altmaier zu den Spitzen der Grünen. Das kann man fast schon körperlich spüren." Und Altmaier bestätige diesen Eindruck, "indem er die Grünen-Thesen von den unveränderlichen Klimaschutzzielen übernimmt, aber keiner weiß, wie das funktionieren soll".
Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche weiter möglich
Am Freitag kommt es zu einer Zwischenbilanz der Sondierungen über eine Jamaika-Koalition. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält ein Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche weiterhin für möglich. "Die FDP hat keine Angst vor Neuwahlen", sagte Kubicki dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wenn Union und Grüne sich auf eine falsche Politik verständigen wollen, werden wir die einzigen sein, die widerstehen", fügte er hinzu. Keiner wolle leichtfertig Neuwahlen, sagte Kubicki. "Aber wenn es dazu kommt, stehen wir als geschlossene Formation da, ganz im Gegensatz zur Konkurrenz."
Die Union werde die Frage beschäftigen, wer die Nachfolge von Angela Merkel und Horst Seehofer antrete. Die Grünen müssten klären, ob sie bürgerlich oder links sein wollten. Die SPD müsse ihre Selbstfindungsphase abschließen und viele Wähler, "die die AFD gewählt haben und erschrocken über das Ergebnis sind", würden wieder zu ihrer bevorzugten Wahl zurückkehren. "Und wenn CDU und Grüne den unbegrenzten Familiennachzug vereinbaren, wünsche ich der CSU viel Spaß im Wahlkampf."
Merkel scheint auf eine lange Nacht der langen Messer zu setzen
Kritik übte er auch an der Bundeskanzlerin: "Frau Merkel scheint wie immer auf die eine lange Nacht der langen Messer zu setzen." Das Magazin "Forbes" hat Angela Merkel zwar wieder zur angeblich mächtigsten Frau der Welt gekürt. Nach Ansicht Kubickis wird sie dieser Rolle bei den Jamaika-Sondierungen aber nicht gerecht: "Bei den Jamaika-Sondierungen beschränkt sich Angela Merkel überwiegend auf die Rolle der Moderatorin. Es ist unklar, was und wohin die CDU wirklich will", so der Partivize. Zur Halbzeit der verabredeten Jamaika-Sondierungsphase sagte Kubicki: "Es gibt ganz offensichtlich intensive Beziehungen zwischen Angela Merkel und insbesondere Peter Altmaier zu den Spitzen der Grünen. Das kann man fast schon körperlich spüren." Und Altmaier bestätige diesen Eindruck, "indem er die Grünen-Thesen von den unveränderlichen Klimaschutzzielen übernimmt, aber keiner weiß, wie das funktionieren soll".