12.11.2013Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow hat den Delegierten des Landesparteitages am Wochenende ordentlich eingeheizt. Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene sprach er von einem "kräftigen Linksruck" in Deutschland. Für die FDP bedeute das: "Wir müssen nicht differenzierter, sondern härter und klarer auftreten."
"Die FDP muss für klare Überzeugungen stehen und der Sachlichkeit eine Stimme geben. Wir dürfen nicht einfach einem vermeintlichen Zeitgeist nachplappern. Wenn wir Stimmungen hinterherlaufen, dann ist das unser Untergang", warnte Zastrow zugleich. Er stellte klar: "Wir sind in der FDP Überzeugungstäter, wir dürfen nicht jedem gefallen wollen." Seiner Ansicht nach ist die wichtigste Aufgabe für den Neuanfang in Berlin, "wieder als verlässlich und berechenbar zu gelten."
Die Niederlage sei auch eine Chance: "Wir können Profil gewinnen, wir können FDP pur machen. Und wir könnten endlich ohne Ballast über Richtungen und Wege diskutieren. Dafür sollten wir uns auch die Zeit nehmen."
Die Delegierten verabschiedeten daraufhin das vom Landesvorstand eingebrachte Strategie-Papier zur künftigen Ausrichtung der FDP: "Aufbruch 2014 - eine neue Chance für die Freien Demokraten". Darin heißt es: "Die Bundestagswahl am 22. September 2013 war ein schmerzhafter Denkzettel für die FDP und für alle freiheitlich gesinnten Bürger in Sachsen und Deutschland. Wir nehmen die Herausforderung an und wollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Dazu werden wir den eigenständigen 'Sächsischen Weg' unserer Landespartei noch deutlich konsequenter und erkennbarer als in den vergangenen mehr als 10 Jahren gehen." Im kommenden Jahr will die sächsische FDP mit einem "herausragenden Ergebnis und dem Verteidigen der Regierungsbeteiligung in Sachsen das bundesweite Comeback für die FDP einleiten."
Die sächsische FDP hat sich auf ihrem Landesparteitag auch mit der Europapolitik beschäftigt. Die Partei setzt sich dafür ein, dass die Kompetenzen der Europäischen Kommission begrenzt werden, es soll weniger EU-Kommissare geben und mehr Entscheidungen sollen künftig statt in Brüssel wieder auf nationaler oder regionaler Ebene getroffen werden. Zudem soll es nach dem Willen der FDP harte Sanktionen geben, wenn Länder geschlossene Verträge und Vereinbarungen nicht einhalten. Dies müsse auch für die Euro-Währungsunion gelten. Einen entsprechenden Beschluss "Für eine Europäische Union der Vielfalt - Für Freiheit, Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit" verabschiedeten die Delegierten am Samstag.
Sachsen sind kämpferisch
Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow hat den Delegierten des Landesparteitages am Wochenende ordentlich eingeheizt. Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene sprach er von einem "kräftigen Linksruck" in Deutschland. Für die FDP bedeute das: "Wir müssen nicht differenzierter, sondern härter und klarer auftreten."
"Die FDP muss für klare Überzeugungen stehen und der Sachlichkeit eine Stimme geben. Wir dürfen nicht einfach einem vermeintlichen Zeitgeist nachplappern. Wenn wir Stimmungen hinterherlaufen, dann ist das unser Untergang", warnte Zastrow zugleich. Er stellte klar: "Wir sind in der FDP Überzeugungstäter, wir dürfen nicht jedem gefallen wollen." Seiner Ansicht nach ist die wichtigste Aufgabe für den Neuanfang in Berlin, "wieder als verlässlich und berechenbar zu gelten."
Die Niederlage sei auch eine Chance: "Wir können Profil gewinnen, wir können FDP pur machen. Und wir könnten endlich ohne Ballast über Richtungen und Wege diskutieren. Dafür sollten wir uns auch die Zeit nehmen."
Die Delegierten verabschiedeten daraufhin das vom Landesvorstand eingebrachte Strategie-Papier zur künftigen Ausrichtung der FDP: "Aufbruch 2014 - eine neue Chance für die Freien Demokraten". Darin heißt es: "Die Bundestagswahl am 22. September 2013 war ein schmerzhafter Denkzettel für die FDP und für alle freiheitlich gesinnten Bürger in Sachsen und Deutschland. Wir nehmen die Herausforderung an und wollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Dazu werden wir den eigenständigen 'Sächsischen Weg' unserer Landespartei noch deutlich konsequenter und erkennbarer als in den vergangenen mehr als 10 Jahren gehen." Im kommenden Jahr will die sächsische FDP mit einem "herausragenden Ergebnis und dem Verteidigen der Regierungsbeteiligung in Sachsen das bundesweite Comeback für die FDP einleiten."
Die sächsische FDP hat sich auf ihrem Landesparteitag auch mit der Europapolitik beschäftigt. Die Partei setzt sich dafür ein, dass die Kompetenzen der Europäischen Kommission begrenzt werden, es soll weniger EU-Kommissare geben und mehr Entscheidungen sollen künftig statt in Brüssel wieder auf nationaler oder regionaler Ebene getroffen werden. Zudem soll es nach dem Willen der FDP harte Sanktionen geben, wenn Länder geschlossene Verträge und Vereinbarungen nicht einhalten. Dies müsse auch für die Euro-Währungsunion gelten. Einen entsprechenden Beschluss "Für eine Europäische Union der Vielfalt - Für Freiheit, Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit" verabschiedeten die Delegierten am Samstag.
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