RUPPERT: EXIT kann erfolgreiche Arbeit fortsetzen
BERLIN. Anlässlich der beschlossenen finanziellen Unterstützung für die Aussteiger-Initiative EXIT-Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die finanzielle Unterstützung für EXIT ausdrücklich. Damit kann die Initiative ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen, für die sich unsere Fraktion schon in der letzten Legislaturperiode mit einem eigenen Antrag eingesetzt hat. Auch jetzt waren wir der Motor für die weitere Unterstützung von EXIT.
Wir sind überzeugt, dass durch die Maßnahmen von EXIT die wahren Ursachen des Rechtsextremismus bekämpft werden. Durch die wertvolle Überzeugungsarbeit der Initiative wird die rechtsextremistische Szene strukturell und nachhaltig geschwächt. Ein NPD-Verbot hingegen wäre ein reines Placebo-Verfahren, das keinen einzigen Rechtsextremen zum Umdenken bewegt. Deshalb wird sich die FDP-Bundestagsfraktion auch weiterhin für Initiativen wie EXIT einsetzen. Ein NPD-Verbot sehen wir weiter kritisch.