14.07.2016In fraktionsübergreifender Solidarität haben die baden-württembergischen Fraktionschefs das Verhalten der AfD im Landtag scharf verurteilt. CDU, Grüne, SPD und FDP riefen die Abgeordneten der sogenannten Alternative für Deutschland dazu auf, den baden-württembergischen Landtag nicht länger für Machtspiele zu missbrauchen. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke geißelte die "unwürdigen Schauspiele". Für ihn ist es heuchlerisch, die Partei von Antisemitismus reinigen zu wollen und sich "mit Rassisten wie Höcke" zusammenzutun.
Bis die verfassungsrechtlichen Gutachten vorliegen, sitzen die Abgeordneten im Plenarsaal zurzeit in den Reihen hinter der Ur-AfD-Fraktion. Gedeon nutzte sein zweiminütiges Rederecht vor dem Parlament, um seine Haltung als sekundären Antisemitismus zu verteidigen: "Dann ist Ralf Dahrendorf, kennen Sie den überhaupt noch, Herr Rülke? Ralf Dahrendorf ist dann auch ein Antisemit und Günter Grass ist ein Antisemit."
Das machte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke fassungslos: "Ich glaube, dieses Parlament und auch die Öffentlichkeit ist am heutigen Tag mit dem Auftritt von Herrn Gedeon wahrscheinlich Zeuge des Unterirdischsten geworden, was es in diesem Parlament in 70 Jahren gegeben hat." Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass sich die AfD disqualifiziert habe, dann sei es doch die Tatsache, dass diese Partei einen Mann wie Gedeon ins Parlament gebracht habe.
Rülke plädiert für einen Parlamentarismus der Verantwortung
In fraktionsübergreifender Solidarität haben die baden-württembergischen Fraktionschefs das Verhalten der AfD im Landtag scharf verurteilt. CDU, Grüne, SPD und FDP riefen die Abgeordneten der sogenannten Alternative für Deutschland dazu auf, den baden-württembergischen Landtag nicht länger für Machtspiele zu missbrauchen. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke geißelte die "unwürdigen Schauspiele". Für ihn ist es heuchlerisch, die Partei von Antisemitismus reinigen zu wollen und sich "mit Rassisten wie Höcke" zusammenzutun.
Anlass für die Aussprache im Landtag ist der Streit über den Umgang mit dem ehemaligen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Die Auseinandersetzung über diese Personalie führte zur Spaltung der AfD-Fraktion. Der Landtag lässt zurzeit per Gutachten klären, ob es zwei Fraktionen der AfD im Parlament geben kann.
Bis die verfassungsrechtlichen Gutachten vorliegen, sitzen die Abgeordneten im Plenarsaal zurzeit in den Reihen hinter der Ur-AfD-Fraktion. Gedeon nutzte sein zweiminütiges Rederecht vor dem Parlament, um seine Haltung als sekundären Antisemitismus zu verteidigen: "Dann ist Ralf Dahrendorf, kennen Sie den überhaupt noch, Herr Rülke? Ralf Dahrendorf ist dann auch ein Antisemit und Günter Grass ist ein Antisemit."
AfD hat sich disqualifiziert
Das machte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke fassungslos: "Ich glaube, dieses Parlament und auch die Öffentlichkeit ist am heutigen Tag mit dem Auftritt von Herrn Gedeon wahrscheinlich Zeuge des Unterirdischsten geworden, was es in diesem Parlament in 70 Jahren gegeben hat." Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass sich die AfD disqualifiziert habe, dann sei es doch die Tatsache, dass diese Partei einen Mann wie Gedeon ins Parlament gebracht habe.