02.12.2016Nordrhein-Westfalen hat mit erheblichen wirtschaftspolitischen Defiziten zu kämpfen. Bei wichtigen Indikatoren liegt NRW im Bundesvergleich hinten oder schneidet maximal im Mittelfeld ab, wie eine aktuelle Studie des IW Köln aufzeigt. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde über die anhaltende Wirtschaftskrise unter der rot-grünen Landesregierung debattiert. "Unser Land kann mehr. Rot-Grün muss es nur zulassen", forderte FDP-Mittelstandsexperte Ralph Bombis.
Die Studien würden sich nahtlos in zahlreiche Untersuchungen einreihen, die eine schwache wirtschaftliche Dynamik im Land konstatieren. Weder diese Studien, noch das Nullwachstum im vergangenen Jahr haben zu einer wirtschaftspolitischen Kurskorrektur der Landesregierung geführt. Im Gegenteil: Belastungen und Bürokratie nehmen weiterhin zu.
NRW sei ein "großartiges Land mit riesigen Potenzialen. Doch duch Rot-Grün gehen die Chancen an diesem Land vorbei", so der Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand. Nordrhein-Westfalen lebe von einem starken Mittelstand – in Industrie und Handwerk, vom Handel bis zu den Freien Berufen.
Die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen machten den Betrieben jedoch das Leben schwer, ob beim Wachstum, beim Fachkräftenachwuchs oder bei Forschung und Entwicklung. Statt Zukunftsimpulse auszulösen, überzieht die rot-grüne Landesregierung den Mittelstand jedoch mit neuer Bürokratie.
Die Freien Demokraten fordern stattdessen eine Belastungs-Notbremse: Sämtliche Pläne für neue Bürokratie wie die Hygiene-Ampel müssen auf Eis gelegt werden. Die Landesregierung muss eine Glasfaser-Offensive einleiten. Und NRW braucht endlich eine leistungsfähige digitale Verwaltung.
Rot-Grün verspielt Zukunftschancen
Nordrhein-Westfalen hat mit erheblichen wirtschaftspolitischen Defiziten zu kämpfen. Bei wichtigen Indikatoren liegt NRW im Bundesvergleich hinten oder schneidet maximal im Mittelfeld ab, wie eine aktuelle Studie des IW Köln aufzeigt. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde über die anhaltende Wirtschaftskrise unter der rot-grünen Landesregierung debattiert. "Unser Land kann mehr. Rot-Grün muss es nur zulassen", forderte FDP-Mittelstandsexperte Ralph Bombis.
Während Wirtschaftsminister Duin die wissenschaftliche Untersuchung als "Zerrbild" bezeichnete, veröffentlichte das Magazin "Focus" eine weitere Studie, die mit Blick auf die NRW-Regionen ebenfalls überwiegend negative Bewertungen der Leistungsfähigkeit des Landes vorgenommen hat. Bombis warf Wirtschaftsminister Duin vor diesem Hintergrund vor, seine Augen vor den Warnungen zu verschließen.
Die Studien würden sich nahtlos in zahlreiche Untersuchungen einreihen, die eine schwache wirtschaftliche Dynamik im Land konstatieren. Weder diese Studien, noch das Nullwachstum im vergangenen Jahr haben zu einer wirtschaftspolitischen Kurskorrektur der Landesregierung geführt. Im Gegenteil: Belastungen und Bürokratie nehmen weiterhin zu.
NRW sei ein "großartiges Land mit riesigen Potenzialen. Doch duch Rot-Grün gehen die Chancen an diesem Land vorbei", so der Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand. Nordrhein-Westfalen lebe von einem starken Mittelstand – in Industrie und Handwerk, vom Handel bis zu den Freien Berufen.
Die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen machten den Betrieben jedoch das Leben schwer, ob beim Wachstum, beim Fachkräftenachwuchs oder bei Forschung und Entwicklung. Statt Zukunftsimpulse auszulösen, überzieht die rot-grüne Landesregierung den Mittelstand jedoch mit neuer Bürokratie.
Die Freien Demokraten fordern stattdessen eine Belastungs-Notbremse: Sämtliche Pläne für neue Bürokratie wie die Hygiene-Ampel müssen auf Eis gelegt werden. Die Landesregierung muss eine Glasfaser-Offensive einleiten. Und NRW braucht endlich eine leistungsfähige digitale Verwaltung.