19.06.2013FDP NRW-Chef Christian Lindner zieht nach einem Jahr rot-grüner Landesregierung schonungslos Bilanz.
„Die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) steht ein Jahr nach der Landtagswahl mit leeren Händen vor den Menschen“, so der Liberale. „Rot-Grün ist zum notorischen Verfassungs- und Wortbruch gezwungen, weil die Landesregierung die Haushaltskonsolidierung scheut und sich einer wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik verweigert. Prestigeprojekte wie die Inklusion stehen vor dem Scheitern. Der Lack beginnt zu bröckeln“, erklärt der Vorsitzende der FDP im NRW-Landtag.
Schlimmer noch: Die Regierung Hannelore Kraft ist bei den elementaren Projekten nicht nur nicht weiter gekommen, es gibt auch keinen Fahrplan für die Zukunft. „Einen Plan, um Nordrhein-Westfalen zu entschulden, die Wachstumslücke zu den starken Bundesländern zu schließen und die Qualität in der Bildung zu steigern, gibt es nicht. Unser Land driftet in Richtung Abstiegsplätze“, warnt Lindner.
Der liberale NRW-Landeschef weiß auch, wie es zu den Versäumnissen kommen konnte. „Statt unser Land zukunftsfest zu machen, träumt Rot-Grün seit einem Jahr lieber von immer neuen ideologischen Fesseln für den Alltag und immer neuen Steuererhöhungen.“ Für Lindner ist klar: Die Millionen Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben von Rot-Grün nichts zu erwarten – „außer Knüppel zwischen die Beine“.
Rot-Grün in NRW steht mit leeren Händen da
FDP NRW-Chef Christian Lindner zieht nach einem Jahr rot-grüner Landesregierung schonungslos Bilanz.
„Die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) steht ein Jahr nach der Landtagswahl mit leeren Händen vor den Menschen“, so der Liberale. „Rot-Grün ist zum notorischen Verfassungs- und Wortbruch gezwungen, weil die Landesregierung die Haushaltskonsolidierung scheut und sich einer wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik verweigert. Prestigeprojekte wie die Inklusion stehen vor dem Scheitern. Der Lack beginnt zu bröckeln“, erklärt der Vorsitzende der FDP im NRW-Landtag.
Schlimmer noch: Die Regierung Hannelore Kraft ist bei den elementaren Projekten nicht nur nicht weiter gekommen, es gibt auch keinen Fahrplan für die Zukunft. „Einen Plan, um Nordrhein-Westfalen zu entschulden, die Wachstumslücke zu den starken Bundesländern zu schließen und die Qualität in der Bildung zu steigern, gibt es nicht. Unser Land driftet in Richtung Abstiegsplätze“, warnt Lindner.
Der liberale NRW-Landeschef weiß auch, wie es zu den Versäumnissen kommen konnte. „Statt unser Land zukunftsfest zu machen, träumt Rot-Grün seit einem Jahr lieber von immer neuen ideologischen Fesseln für den Alltag und immer neuen Steuererhöhungen.“ Für Lindner ist klar: Die Millionen Menschen aus der Mitte der Gesellschaft haben von Rot-Grün nichts zu erwarten – „außer Knüppel zwischen die Beine“.