FDPInternet und Netzpolitik

Rösler für europäische IT-Strategie

Philipp RöslerNetzneutralität und Datenschutz auch auf EU-Ebene
09.08.2013

Der Wirtschaftsminister appellierte  an EU-Kommissarin Kroes, den europäischen IT-Sektor an die Weltspitze zu bringen.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler plant der Überwachung von europäischen Telekommunikationsdaten des britischen und amerikanischen Geheimdienstes durch die gezielte Förderung der europäischen Informationstechnologie zu begegnen. In einem Brief an die Kommissarin Neelie Kroes schreibt der Minister, dass nur "eine ambitionierte IT-Strategie, die Spitzenforschung, Entwicklung von digitalen Technologien und optimale Wachstumsbedingungen für Industrieunternehmen und innovative Startups im europäischen Rahmen ermöglicht".

Um nicht in Abhängigkeit von amerikanischen Anbietern von Hard- und Software zu geraten, "müssen wir selbst bei der Digitalisierung eine europäische Systemführerschaft entwickeln", betonte Rösler. Für den Minister spielt dabei insbesondere Netzneutralität eine hervorgehobene Rolle. Die EU hatte hier einen Entwurf vorgelegt, demzufolge Vertragsanbieter Daten unterschiedlich handhaben dürften. In der Netzneutralitätsverordnung der Bundesregierung steht die ausdrückliche Forderung, alle Daten im Internet gleich zu behandeln.

In den vergangenen vier Jahren hatte der Minister sich für die IT-Branche stark gemacht. Dazu gehört neben dem Breitbandausbau auch die Gründerförderung für Internet-Start-ups. Gemeinsam mit Start-up-Unternehmern besuchte Rösler im vergangenen Jahr das Silicon Valley und Tel Aviv, um sich einen tieferen Einblick in die Materie zu verschaffen.

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