15.04.2016Nach dem Koalitionsgipfel loben sich die Union und SPD über den grünen Klee. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer konstatiert: "Die Risse in der Großen Koalition sind unübersehbar." Auch die Eckpunkte für ein Integrationsgesetz könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land nur noch verwaltet werde, kritisierte die Freidemokratin.
Der Gestaltungsehrgeiz der Großen Koalition sei höchstens noch bei Umverteilung und Regulierung zu erkennen, so Beers Fazit. Zukunftsthemen wie Wirtschaft, Energie, Bildung und Digitalisierung würden nicht angegangen. "Es ist verheerend, dass Union und SPD den politischen Großbaustellen ausweichen, wie Autos den Schlaglöchern."
Zwar hielten sich Union und SPD so schadlos, allerdings werde der Zustand der Bundesrepublik dadurch verschlimmert, erklärte die FDP-Generalsekretärin. "Es drängt sich der Eindruck auf, Union und SPD befinden sich bereits im Vorwahlkampf. Die Rentendebatte hat darauf bereits einen Vorgeschmack gegeben."
Risse in der Großen Koalition unübersehbar
Nach dem Koalitionsgipfel loben sich die Union und SPD über den grünen Klee. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer konstatiert: "Die Risse in der Großen Koalition sind unübersehbar." Auch die Eckpunkte für ein Integrationsgesetz könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land nur noch verwaltet werde, kritisierte die Freidemokratin.
Der Gestaltungsehrgeiz der Großen Koalition sei höchstens noch bei Umverteilung und Regulierung zu erkennen, so Beers Fazit. Zukunftsthemen wie Wirtschaft, Energie, Bildung und Digitalisierung würden nicht angegangen. "Es ist verheerend, dass Union und SPD den politischen Großbaustellen ausweichen, wie Autos den Schlaglöchern."
Zwar hielten sich Union und SPD so schadlos, allerdings werde der Zustand der Bundesrepublik dadurch verschlimmert, erklärte die FDP-Generalsekretärin. "Es drängt sich der Eindruck auf, Union und SPD befinden sich bereits im Vorwahlkampf. Die Rentendebatte hat darauf bereits einen Vorgeschmack gegeben."